Haldenwang warnt vor Radikalisierung und Gewalt in Lützerath / Foto: © AFP/Archiv
-
DESG verschiebt Mitgliederversammlung auf Februar
-
Digitale Brieftasche: Mehrheit der Deutschen offen für Nutzung - Bundestag stimmt ab
-
WHO alarmiert wegen anhaltender Gesundheitsgefahren durch Blei
-
"Grüne Gase" zum Heizen: Grüne werfen Reiche Übernahme von Lobbyvorschlägen vor
-
Angriffe auf Saudi-Arabien: EU sagt Gipfel mit Golfstaaten ab
-
Klage von Tiktok-Konzern Bytedance gegen strengere Regeln hat schlechte Chancen
-
Nach Unterbrechung: Sondierungsgespräche in Berlin wieder angelaufen
-
Grüne: Geplante Tabaksteuererhöhung im europäischen Vergleich "ambitionslos"
-
Baden-Württemberg: Sonntagsfrage sieht Grüne vorn - CDU mit deutlichen Verlusten
-
Streit ums Geld: EU-Staats- und Regierungschefs verhandeln über nächsten EU-Haushalt
-
Prozess um iranische Anschlagspläne: Mehrjährige Haftstrafen in Hamburg
-
DIW-Auswertung: Nur zwei Drittel des Tankrabatts werden weitergegeben
-
EuGH: Ausweisung von verurteilten Schleusern nicht abschreckend genug
-
Umfrage: Ein Viertel aller Studierenden fühlt sich manchmal einsam
-
Brot für die Welt: Insbesondere arme Konfliktstaaten bekommen zu wenig Klimaanpassungshilfen
-
Bundestag hebt Immunität von SPD-Abgeordnetem Ahmetovic auf
-
Bundestags-Gutachten: Neues Energiegesetz womöglich nicht mit EU-Recht vereinbar
-
117 Jahre alte Albanerin möglicherweise älteste Frau der Welt
-
Vatikan: Papst Leo XIV. hat "gute Nacht" im Krankenhaus verbracht
-
Europäischer Gerichtshof: Nach Betrug muss Bank verlorenen Betrag sofort erstatten
-
EuGH-Urteil: Steuerlicher Wohnsitz von EU-Beamten ist das Herkunftsland
-
Elefantenjunges in Berliner Tierpark wegen gebrochenen Stoßzahns behandelt
-
Pflichtangabe zu Energieeffizienz bei Gewinnspiel: EuGH entscheidet gegen Payback
-
Merz zu EU-Haushalt: "Von einer Einigung weit entfernt"
-
Schneller als die Inflation: Mieten in deutschen Städten ziehen wieder stärker an
-
Paris: Europa trägt die Hauptlast bei der Unterstützung der Ukraine
-
Linnemann verteidigt Reform von Notfallversorgung: "Notaufnahmen werden entlastet"
-
Noosha Aubel: Führungsversagen statt Neuanfang – ist Potsdams Oberbürgermeisterin ihrem Amt gewachsen?
-
Chip-Hersteller TSMC verbucht sechsten Rekordgewinn in Folge
-
US-Tech-Unternehmer Musk: "Es ist Zeit für Selenskyj zu gehen"
-
Mindestens 28 Todesopfer bei Einsturz von Schuldach in Pakistan
-
Maradonas Familie fordert hohe Haftstrafen für Medizinerteam
-
Dortmund "versenkt": Pressestimmen zur BVB-Niederlage
-
Neue vierspurige Straßenbrücke zwischen China und Nordkorea eröffnet
-
Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinden steigen auf neuen Höchststand
-
Voraussichtlich niedrigere Erntemenge: Kartoffeln im September deutlich teurer
-
Ilse Aigner: Tumorerkrankungen haben CSU-Politikerin gelassener gemacht
-
Klingbeil verteidigt Finanzpolitik: Nötig für "Zukunftsfähigkeit" Deutschlands
-
Medien: FIFA strebt nach "Fall Balogun" Regeländerung an
-
SPD-Chef Klingbeil bekräftigt Kritik an Angriffen auf Bas
-
"Ex and the City": Guardiola schockierter Beobachter
-
Mourinho sauer: La Liga will "Spieler fertigmachen"
-
Australien: Gesetzentwurf zur "Fürsorgepflicht" von Tech-Konzernen ins Parlament eingebracht
-
MLB: Dodgers verlieren auch das dritte Duell mit den Brewers
-
Neue Grenzbrücke zwischen China und Nordkorea eröffnet
-
MLS: Messi mit Miami in den Playoffs
-
Undav trifft endlich wieder: "Natürlich ist es befreiend"
-
Rosberg: Antonelli fährt auf "Schumacher-Level"
-
Kovac sauer: "Wir haben gar nicht stattgefunden"
-
Personalauswahl in Kitas: Bertelsmann-Studie sieht Verbesserungsbedarf
Haldenwang warnt vor Radikalisierung und Gewalt in Lützerath
Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang hat vor einer Radikalisierung der Proteste um das Dorf Lützerath im rheinischen Braunkohlerevier gewarnt. Er erwarte "in Lützerath gewalttätige Krawalle", sagte Haldenwang der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "taz" vom Dienstag. Friedliche Proteste seien in einer Demokratie legitim - "die Protestbewegung in Lützerath ist allerdings sehr heterogen", sagte er weiter.
Relevant werde der Protest für den Verfassungsschutz, wenn Linksextremisten versuchten, friedliche demokratische Proteste zu unterwandern und für ihre Zwecke zu instrumentalisieren, sagte Haldenwang. "Versuche nehmen wir bereits wahr. Wir sehen, dass bundesweit auch gewaltbereite Linksextremisten gegen die Räumung mobilisieren und sich bereits vor Ort sammeln." Teils werde auch zu "militanten Aktionen" aufgerufen.
Haldenwang verwies auf die früheren Proteste im Hambacher und Dannenröder Forst, wo es "ein brutales Vorgehen gegen die Räumung" gegeben habe. Insofern erwarte er auch in Lützerath gewalttätige Krawalle.
Der Energiekonzern RWE will Lützerath abreißen, um die darunter gelegene Kohle abzubauen. Das Dorf wird von Klimaaktivisten besetzt, die sich gegen die Räumung wehren. Zahlreiche zusätzliche Protestierende kamen in den vergangenen Tagen in den Ort. Nach einem zunächst friedlich verlaufenen Dorfspaziergang und einem Konzert wurden Polizisten am Sonntag mit Steinen beworfen. Nach Polizeiangaben soll die Räumung frühestens am Mittwoch beginnen.
L.Dubois--BTB
