Berliner Tageblatt - USA kündigen weitere Waffenlieferungen an die Ukraine an

Bereits vergangene Woche hatte Washington eine erste Lieferung von 50 Bradley-Panzern angekündigt. Zusammen mit den jetzt angekündigten weiteren Bradleys sowie den Stryker-Fahrzeugen könnten zwei komplette Brigaden ausgerüstet werden, erklärte das Pentagon.

Die USA sind der wichtigste Unterstützer der Ukraine bei der Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg. Mit dem neuesten Paket belaufen sich die Militärhilfen des Landes für Kiew seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar vergangenen Jahres auf insgesamt mehr als 26,7 Milliarden Dollar.

Panzerlieferungen dürften das zentrale Thema des Treffens der Ukraine-Kontaktgruppe auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz am Freitag sein. An dem Treffen nehmen Vertreter von rund 50 Staaten teil, darunter sämtliche Nato-Mitgliedstaaten sowie weitere Unterstützerländer der Ukraine.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht unter Druck, seinen Widerstand gegen eine Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an Kiew aufzugeben. Zuletzt hatten sich Polen und weitere EU- und Nato-Staaten bereiterklärt, der ukrainischen Armee Leopard-Panzer aus deutscher Produktion zur Verfügung zu stellen. Dafür müsste die Bundesregierung jedoch grünes Licht geben.

Der litauische Verteidigungsminister Arvydas Anusauskas sagte der Nachrichtenagentur AFP, "einige Länder" hätten sich bereits zur Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine entschlossen. Weitere Informationen sollten beim Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein folgen, sagte Anusauskas.

Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagte im ZDF, niemand schließe aus, "dass Leopard-Panzer geliefert werden können, oder dass die Genehmigung, die Zustimmung zu der Lieferung anderer europäischer Partner erteilt werden kann". Auf die Frage, ob Deutschland bei dem Treffen in Ramstein grünes Licht für die Panzerlieferungen geben werde, sagte Pistorius in einem ARD-Interview am Donnerstagabend: "Das wird sich in den nächsten Stunden oder morgen früh herausstellen."

"Jetzt warten wir auf eine Entscheidung aus einer europäischen Hauptstadt, die die vorbereiteten Ketten der Zusammenarbeit bei Panzern in Gang setzt", sagte der ukrainische Präsident Selenskyj in seiner Videobotschaft an Berlin gerichtet. "Ich glaube, dass die Stärke der deutschen Führung unverändert bleiben wird."

Ein US-Regierungsvertreter bestätigte derweil einen Besuch des US-Geheimdienstchefs William Burns in Kiew. Der CIA-Chef habe in der ukrainischen Hauptstadt Vertreter des ukrainischen Geheimdienstes sowie Präsident Selenskyj getroffen. Laut einem Bericht der "Washington Post" übermittelte Burns Selenskyj Einschätzungen der USA zu den mutmaßlichen militärischen Plänen Russlands in den kommenden Monaten.

K.Thomson--BTB