Berliner Tageblatt - Bundeskanzler Scholz spricht beim SPD-Bundesparteitag

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Bundeskanzler Scholz spricht beim SPD-Bundesparteitag
Bundeskanzler Scholz spricht beim SPD-Bundesparteitag / Foto: © AFP

Bundeskanzler Scholz spricht beim SPD-Bundesparteitag

Die SPD setzt am Samstag ihren Bundesparteitag fort (09.00 Uhr). Nach DGB-Chefin Yasmin Fahimi spricht am Vormittag (10.00 Uhr) auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Angesichts schwacher Umfragewerte zur Halbzeit der Ampel-Koalition kam im Vorfeld des Parteitags insbesondere von der Jugendorganisation Jusos Kritik am Kanzler. Gefordert wurde insbesondere ein stärkerer Einsatz für sozialdemokratische Inhalte im Regierungsbündnis mit FDP und Grünen.

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Am Nachmittag geht es um die internationale Positionierung der SPD. Als Gastredner wird Spaniens Ministerpräsident Regierungschef Pedro Sánchez erwartet, der auch Vorsitzender der spanischen Sozialisten ist. Weiteres Thema ist die Migrations- und Flüchtlingspolitik. Hierzu hatte die Parteiführung erst kurz vor dem Parteitag angesichts vieler kritischer Anträge am Regierungskurs und der EU-Asylreform einen eigenen Leitantrag beschlossen.

L.Dubois--BTB