Berliner Tageblatt - Mali, Niger und Burkina Faso verkünden Austritt aus Ecowas-Wirtschaftsgemeinschaft

In Mali war 2020 eine Militärregierung durch einen Putsch an die Macht gekommen, in Burkina Faso herrscht seit einem Umsturz im Jahr 2022 eine Militärregierung und in Niger ereignete sich im Juli 2023 ein Militärputsch. Als Konsequenz hatte die Ecowas die Mitgliedschaft der drei Gründungsstaaten in ihren Gremien ausgesetzt. Gegen Mali und Niger verhängte die Wirtschaftsgemeinschaft außerdem harte Sanktionen.

Mali, der Niger und Burkina Faso warfen der Ecowas in ihrer Austrittserklärung nun mit Blick auf die ehemalige Kolonialmacht Frankreich vor, der Zusammenschluss stehe "unter dem Einfluss ausländischer Mächte". Die 1975 gegründete Wirtschaftsgemeinschaft mit ihren bislang 15 Mitgliedsländern verrate ihre Gründungsprinzipien und sei dadurch zu einer "Bedrohung für ihre Mitgliedstaaten und -völker" geworden. Außerdem verurteilten die drei Sahlelländer, dass die Ecowas ihnen nicht im Kampf gegen aufständische Dschihadisten geholfen habe.

Der Austritt aus der Ecowas dürfte für Mali, Niger und Burkina Faso den Außenhandel erschweren. Außerdem droht ihnen nun eine Verteuerung von Waren und die Wiedereinführung von Visumspflichten bei Reisen ins Ausland.

Die Ecowas reagierte mit Bedauern und Entgegenkommen auf die Austrittsentscheidung der drei Länder. Mali, Niger und Burkina Faso seien "wichtige Mitglieder der Gemeinschaft", erklärte der Zusammenschluss. Die Ecowas sei daher bereit, "eine Verhandlungslösung für die festgefahrene politische Lage" zu suchen. Formal haben Mali, Niger und Burkina Faso ihren Austritt laut Ecowas noch nicht mitgeteilt.

Mali ist seit Jahren Schauplatz einer Rebellion islamistischer Extremisten, die 2012 im Norden des westafrikanischen Landes begann und später auch auf die Nachbarländer Niger und Burkina Faso übergriff. Seit 2013 sollte die UN-Friedensmission Minusma helfen, das Land zu befrieden und die Zivilbevölkerung zu schützen. Auch die Bundeswehr war im Rahmen der Mission in Mali tätig. Am 31. Dezember endete die UN-Mission auf Malis Betreiben jedoch.

Die Militärführung in Mali hatte zunächst für Februar Neuwahlen zugesagt, mittlerweile wurde der Urnengang aber auf unbestimmte Zeit verschoben. In Burkina Faso wurden für den Sommer Wahlen angesetzt, in Niger soll die Übergangsphase bis zur Rückkehr zu einer zivilen Regierung nach Angaben der Militärführung bis zu drei Jahre dauern.

A.Gasser--BTB