Berliner Tageblatt - BSW setzt bei Kampagne für Europawahl auf ganz Zugkraft von Sahra Wagenknecht

Wagenknecht bezifferte den Etat der Partei für den Europawahlkampf auf rund drei Millionen Euro. Am 15. Mai startet das BSW eine Wahlkampftour mit zahlreichen Stationen durch ganz Deutschland, die am 6. Juni auf dem Alexanderplatz in Berlin endet, wie Ko-Parteichefin Amira Mohamed Ali sagte. Wagenknecht werde bei allen Veranstaltungen auftreten.

Das BSW hatte sich im Januar gegründet. Generalsekretär Christian Leye verwies darauf, dass es erst drei Landesverbände gebe, die Strukturen in den Bundesländer würden gerade etabliert. "Wir wissen, dass wir in diesen Wahlkampf als Underdog reingehen", sagte Leye. Mit dem ersten Antritt bei einer Wahl "legen wir auch unsere Visitenkarte auf den Tisch". Das BSW habe den Anspruch, "ein bisschen die deutsche Parteienlandschaft aufzumischen", fügte Leye hinzu.

Wagenknecht sagte, es gehe bei der Wahl am 9. Juni "auch um Deutschland". Eine Stimme für ihre Partei sei "ein erster Schritt zur Abwahl der 'Ampel'". Diese habe "keinen Plan für die Zukunft", so der Vorwurf. Mit Blick auf die AfD fügte sie hinzu: "Das BSW gibt den Wählerinnen und Wählern die Möglichkeit, gegen diese schlechte Politik zu protestieren, ohne eine Partei wählen zu müssen, in der es Neonazis und Rechtsextreme gibt."

Die Großplakate, die allesamt das Konterfei Wagenknechts zeigen, sind mit Fragen wie "Gier oder Gerechtigkeit?", "Abstieg oder Aufbruch?" und "Krieg oder Frieden" versehen. Das Thema Migration ist darunter nicht vertreten. Wagenknecht sagte dazu, das BSW "muss nicht jedes einzelne Thema auf ein Plakat setzen, um dazu eine Position zu haben".

Sie bekräftigte die Forderung nach Asylverfahren an den EU-Außengrenzen und in Drittstaaten. Die Zuwanderungszahlen müssten "ganz klar reduziert werden". Von dem jetzigen Asylsystem profitierten vor allem diejenigen, "die Schleuser und Schlepper finanzieren" könnten, so Wagenknecht.

Das beste Mittel gegen Migration sei, Kriege möglichst schnell zu beenden, um Flucht nicht notwendig zu machen, sagte die BSW-Chefin weiter. Das Bemühen um diplomatische Lösungen sei ihrer Partei ein "sehr wichtiges Anliegen", sagte sie auch mit Blick auf den Umgang mit Russland.

Auf kleineren Wahlplakaten sind auch die BSW- Spitzenkandidaten für die Europawahl, Fabio de Masi und Thomas Geisel, zu sehen. Auf die Frage, warum Wagenknecht so prominent plakatiert wird, obwohl sie nicht für das Europaparlament kandidiere, verwies Ko-Parteichefin Mohamed Ali auf die Bekanntheit der BSW-Gründerin. Bei der ersten Wahl, zu der die Partei antritt, sei es daher sinnvoll, das Wagenknecht im Fokus stehe. Aktuelle Umfragen für die Europawahl sehen das BSW zwischen fünf und 6,5 Prozent.

O.Lorenz--BTB