Berliner Tageblatt - Scholz: Putin muss aus Ukraine verschleppte Kinder "endlich nach Hause" lassen

Mit Blick auf die Ukraine-Konferenz in der Schweiz an diesem Wochenende dämpfte Scholz die Erwartungen. Bei dem Treffen werde es "noch keinen Durchbruch" geben, sagte der Kanzler. Er hoffe aber, dass die Konferenz "ein erster Schritt" auf dem "mühsamen Weg" hin zu einem Frieden sein werde.

Die Rückkehr ukrainischer Kinder soll nach dem Willen Kiews bei der Schweizer Friedenskonferenz oben auf der Agenda stehen. Die Ukraine geht davon aus, dass Russland seit Beginn der Invasion im Februar 2022 mehr als 19.000 ukrainische Kinder entführt hat. Lediglich rund 400 wurden bisher zurückgebracht.

Gegen Russlands Kinderrechtsbeauftragte Maria Lwowa-Belowa wurde in diesem Zusammenhang vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag 2023 ein Haftbefehl ausgestellt. Der Kreml bestreitet die Vorwürfe. Demnach wurden die Kinder aus Sicherheitsgründen aus Kampfgebieten gebracht.

Die Schweiz hat mehr als 160 Delegationen zahlreicher Länder und internationaler Organisationen zu der Konferenz im Luxus-Resort Bürgenstock am Vierwaldstättersee eingeladen. Nach Angaben von Präsidentin Viola Amherd gingen bisher 90 Zusagen ein.

Neben Scholz haben unter anderem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, US-Vizepräsidentin Kamala Harris und Japans Ministerpräsident Fumio Kishida ihre Teilnahme zugesagt. Russland hatte im Vorfeld kundgetan, nicht an einer Teilnahme interessiert zu sein und wurde entsprechend nicht eingeladen. Auch China wird nach Angaben der Schweizer Regierung nicht mit am Tisch sitzen.

Das Treffen wurde auf Bitte der Ukraine hin organisiert. Kiew erhofft sich davon breite internationale Unterstützung für seine Bedingungen für ein Ende des Krieges gegen Russland.

Die Konferenz findet im Anschluss an ein Treffen der Staats- und Regierungschefs der G7-Gruppe Ende dieser Woche in Süditalien statt, bei dem auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zu Gast sein wird.

Selenskyj wird dann am Samstag weiter in die Schweiz reisen. Um die Zukunft der Ukraine geht es vor dem G7-Gipfel und der Konferenz in der Schweiz am Dienstag und Mittwoch auch bei einer Wiederaufbau-Konferenz in Berlin.

W.Lapointe--BTB