Berliner Tageblatt - Türkische Regierungskreise: F-16-Verkauf durch die USA vertraglich vereinbart

Der Vertrag sieht den Verkauf von 40 neuen F-16 an den Nato-Partner Türkei vor. Außerdem sollen 79 der Kampfjets, die sich bereits im Besitz der Türkei befinden, modernisiert werden. Das US-Außenministerium hatte bereits vergangene Woche den Rüstungsdeal als Ausdruck des "dauerhaften Bekenntnisses" der USA zur Sicherheitspartnerschaft mit der Türkei gepriesen.

Das Geschäft hatte sich allerdings wegen des Streits um den Nato-Beitritt Schwedens verzögert. Die Türkei hatte die Aufnahme des skandinavischen Landes in die Allianz mehr als ein Jahr lang blockiert - vor allem wegen des Vorwurfs, Stockholm biete kurdischen "Terroristen" Schutz.

Im Streit um Schwedens Nato-Beitritt setzte Ankara den von Washington angestrebten Verkauf der F-16 als Verhandlungsmasse ein. Die US-Regierung machte ihrerseits die türkische Zustimmung zur Nato-Aufnahme Schwedens zur Bedingung für den Rüstungsdeal. Sie genehmigte den Verkauf der Kampfjets erst im Januar nach dem Eintreffen der entsprechenden türkischen Ratifizierungs-Urkunde in Washington.

Der US-Kongress ließ anschließend eine zweiwöchige Frist verstreichen, ohne Widerspruch gegen den F-16-Verkauf an die Türkei einzulegen - womit die US-Genehmigung unter Dach und Fach war.

J.Horn--BTB