Berliner Tageblatt - Gefangenenaustausch: Schwedischer EU-Diplomat kommt aus iranischer Haft frei

EU-Diplomat Floderus war im April 2022 festgenommen worden, ihm drohte wegen Spionagevorwürfen die Todesstrafe. Der zweite Schwede, Saeed Azizi, war seit November 2023 im Iran in Haft. Beide landeten am Samstagabend gegen 19.20 Uhr am Stockholmer Flughafen. Die beiden seien "in Anbetracht der Umstände in guter Verfassung", erklärte Regierungschef Kristersson weiter. Floderus' Vater Matts erklärte gegenüber der schwedischen Nachrichtenagentur TT, die Familie sei "natürlich wahnsinnig froh".

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell äußerten ihre Erleichterung über Floderus' Freilassung.

Im Austausch für Floderus und Azizi wurde in Schweden der dort zu lebenslänglicher Haft verurteilte Iraner Hamid Nuri freigelassen. Nuri landete einem Bericht des iranischen Staatsfernsehens zufolge am Samstagnachmittag (Ortszeit) in Teheran und wurde dort von Angehörigen und Behördenvertretern empfangen.

Der 63-jährige frühere Gefängnisbeamte war im Jahr 2019 am Stockholmer Flughafen verhaftet worden, nachdem iranische Dissidenten in Schweden bei der Polizei Anzeige gegen ihn erstattet hatten. 2022 wurde er wegen "schweren Verbrechens gegen das Völkerrecht" und wegen "Mordes" zu lebenslanger Haft verurteilt. Nuri selbst bestritt stets die Vorwürfe. Er bezeichnete die Anschuldigungen als "erfunden".

Das Gericht in Schweden hatte es damals als erwiesen angesehen, dass Nuri zum Zeitpunkt der Tat Assistent des stellvertretenden Staatsanwalts in einer Haftanstalt nahe Teheran war. Er habe unter einem Decknamen und in der Rolle des Assistenten des stellvertretenden Staatsanwalts Gefangene abgeholt und sie zum Hinrichtungskomitee und zur Hinrichtungsstätte begleitet.

In der Schlussphase des Iran-Irak-Krieges (1980 bis 1988) wurden landesweit tausende Iraner hingerichtet. Die Hinrichtungen von rund 5000 Gefangenen erfolgten auf Befehl von Revolutionsführer Ayatollah Khomeini, dem Gründer der Islamischen Republik, und richteten sich vor allem gegen Angehörige der verbotenen Oppositionsbewegung der Volksmudschaheddin.

Nuris Freilassung durch Schweden im Rahmen des Gefangenenaustauschs wurde von im Exil lebenden iranischen Oppositionellen kritisiert. Die seit 1981 im Iran verbotenen Volksmudschaheddin erklärten, Schweden werde den Iran damit dazu ermutigen, "Terrorismus, Geiselnahme und Erpressungen auszuweiten".

Schwedens Regierungschefs Kristersson äußerte Verständnis für die Kritik. "Ich verstehe, dass dieser Gefangenenaustausch zwiespältige Gefühle hervorruft, nicht zuletzt bei Schweden mit iranischem Migrationshintergrund”, sagte Kristersson gegenüber Reportern. Es sei für seine Regierung "keine einfache Entscheidung" gewesen.

In einer Mitteilung erklärte Kristersson, der Iran habe Foderus und Azizi als "Spielfiguren in einem zynischen Verhandlungsspiel" missbraucht, um die Freilassung Nuris zu erreichen. Er selbst habe als Regierungschef eine "besondere Verantwortung für die Sicherheit schwedischer Staatsbürger".

Nach Angaben aus dem Oman kam die Einigung auf den Gefangenenaustausch durch die Vermittlung des Sultanats zustande. Die Regierungen der beiden Staaten hätten sich daraufhin auf die Freilassung der Bürger des jeweils anderen Staats geeinigt, meldete die staatliche omanische Nachrichtenagentur.

Acht Staatsbürger europäischer Staaten sind weiterhin in iranischen Gefängnissen inhaftiert. Unter ihnen ist der Deutsch-Iraner Jamshid Sharmahd, der seit Sommer 2020 wegen Terrorvorwürfen im Gefängnis sitzt - und im Februar 2023 zum Tode verurteilt wurde.

M.Ouellet--BTB