Frankreich: Klimaexpertin Tubiana verzichtet auf Kandidatur als Premierministerin / Foto: © AFP/Archiv
-
Immobilienbetrug in Dallas: Verluste über 145 Millionen Dollar
-
Big-Brother-Siegerin Rochelle Rackham von lautstarkem Publikum ausgebuht
-
Ausländische Investoren kaufen deutsche Firmen im großen Stil
-
Wachsende Einkommensungleichheit in Deutschland laut WSI-Studie
-
Bundesregierung übernimmt hälftige Beteiligung am Rüstungskonzern KNDS
-
Die Verbrechen der RAF machen den Staat nicht unfehlbar
-
Kunst, die man hört: freiraum gibt seinen Künstlerinnen und Künstlern eine eigene Bühne
-
Rheinmetall senkt Prognose und Aktie
-
Wall Street: KI-Sorgen lösen Tech-Verluste aus
-
Einkommen von Altenpflegern: Gehaltsspanne und regionale Unterschiede
-
847 Millionen Dollar Powerball-Jackpot in New Jersey unverglichen
-
Bundesregierung verzichtet auf Kabinettsbeschluss für ANK 2.0
-
Tesla Cybertruck in Europa: Schweizer Importeur plant Zulassung ab 2027
-
Kate McClymont vor Gericht: Zeugin im Prozess gegen Alan Jones
-
SCANDIC FINANCE ने एलेक्स बोडी को समूह का उपाध्यक्ष नियुक्त किया
-
SCANDIC FINANCE แต่งตั้งอเล็กซ์ โบดี เป็นรองประธานกลุ่มบริษัท
-
SCANDIC FINANCE Grubu, Alex Bodi’yi başkan yardımcılığına atadı
-
Alex Bodi wiceprezesem grupy SCANDIC FINANCE
-
Malaria-Ausbruch in Südafrika: Lücke zwischen Wissen und Handeln schließt sich nicht
-
Алекс Боди е назначен за вицепрезидент на групата SCANDIC FINANCE
-
Alex Bodi a SCANDIC FINANCE vállalatcsoport új alelnöke
-
Ο Άλεξ Μπόντι νέος αντιπρόεδρος του ομίλου SCANDIC FINANCE
Frankreich: Klimaexpertin Tubiana verzichtet auf Kandidatur als Premierministerin
Die französische Klimaexpertin Laurence Tubiana, die für das Amt der Premierministerin im Gespräch war, hat ihren Verzicht auf die Kandidatur erklärt. "Mein Name ist innerhalb der Neuen Volksfront auf Kritik gestoßen", schrieb sie in einer am Montag veröffentlichten Erklärung mit Blick auf das linke Wahlbündnis. Daher wende sie sich nun wieder ihrem eigentlichem Engagement zu, "dem gesellschaftlichen Notstand und dem Klimanotstand, die zusammengehören", fügte sie hinzu.
Sie zeigte sich hoffnungsvoll, dass die französische Linke in der Lage sei, "die Verantwortung zu übernehmen, zu der die Wählerinnen und Wähler sie aufgerufen haben", betonte Tubiana, die als Architektin des Pariser Klimaabkommens von 2015 gilt.
Drei der vier Parteien der Neuen Volksfront hatten die Vorsitzende der European Climate Foundation als Kandidatin für das Amt der Premierministerin ins Gespräch gebracht. Das Wahlbündnis war bei den von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorgezogenen Parlamentswahlen Anfang Juli überraschend auf den ersten Platz gekommen. Traditionell schlägt das größte Lager in der Nationalversammlung einen Kandidaten für das Amt des Premierministers zu.
Der Präsident kann ernennen, wen er möchte, ist aber darauf angewiesen, dass der Premierminister für die Gesetzesvorhaben der Regierung in der Nationalversammlung eine Mehrheit bekommt. Die vorgezogenen Neuwahlen haben jedoch zu einer Blockadesituation geführt, in der keines der drei Lager eine Mehrheit erhält.
Der Neuen Volksfront ist es zudem noch immer nicht gelungen, sich auf einen Kandidaten zu einigen. Tubiana war insbesondere bei der linkspopulistischen Partei La France Insoumise (LFI, Unbeugsames Frankreich) auf Kritik gestoßen, da sie aus deren Sicht dem Präsidenten zu nahe steht. Die von La France Insoumise unterstützte Kandidatin Huguette Bello, Regionalpräsidentin des Überseegebiets La Réunion, verzichtete ebenfalls, nachdem die übrigen Parteien des Wahlbündnisses ihr die Unterstützung versagten.
Der amtierende Premierminister Gabriel Attal und seine Regierung sind nur noch geschäftsführend im Amt. Macron wollte dadurch politische Unruhen während der Olympischen Sommerspiele verhindern, die am Freitag beginnen.
Die frisch gewählte Nationalversammlung ist mittlerweile konstituiert und hat sich in elf Fraktionen aufgeteilt. Sie ist jedoch faktisch arbeitslos, da die Regierung auf Abruf keine Gesetzesvorhaben mehr einbringen kann. Macron hofft auf eine Art Koalition mit der gemäßigten Rechten und den Sozialisten, die sich jedoch beide nicht darauf einlassen wollen. Er hatte die Neuwahlen nach dem Triumph des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN) bei der Europawahl angesetzt.
R.Adler--BTB
