Paus hofft weiter auf Einführung von Kindergrundsicherung / Foto: © AFP
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Paus hofft weiter auf Einführung von Kindergrundsicherung
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hofft weiter auf eine Einführung der Kindergrundsicherung. "Wir haben noch mehr vor, um allen Kindern eine echte Chance zu geben", sagte sie am Donnerstag in der Debatte des Familienetats im Bundestag. Mit der Kindergrundsicherung wolle sie "den Zugang zu den Leistungen vereinfachen" und Kinder "materiell so absichern, dass sie sich zutrauen, in ein gutes Leben zu starten".
Paus betonte: "Das parlamentarische Verfahren läuft dazu". Um die Einführung der Kindergrundsicherung hatte es in den vergangenen Monaten heftigen Streit innerhalb der Bundesregierung gegeben. Die FDP und deren Finanzminister Christian Lindner kritisierten zuletzt immer wieder das grüne Prestigeprojekt, insbesondere Pläne einer neuen Behörde zur Umsetzung.
Paus hatte sich deshalb zuletzt für eine schrittweise Einführung der Kindergrundsicherung ausgesprochen. Diese soll bestehende familienpolitische Leistungen zusammenfassen - neben dem Kindergeld auch das Bürgergeld, den Kinderzuschlag oder das Wohngeld.
Die Kindergrundsicherung "wird nie kommen", sagte die CSU-Familienpolitikerin Dorothee Bär in ihrer Rede an Paus gerichtet - "auch nicht so, wie Sie es sich vorgestellt haben". Bär nannte die Bilanz der Ministerin "katastrophal": In Kindergärten und Kitas laufe es "überhaupt nicht gut".
Der Etat des Familienministeriums sieht im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von rund 14,44 Milliarden Euro vor - ein Anstieg von vier Prozent oder 570 Millionen Euro im Vergleich zu 2024. Der wachsende Haushalt sende "ein Zeichen der Zuversicht und der Stärke" aus, so Paus.
Die Ministerin verwies vor allem auf zusätzliche Mittel für Familien in Höhe von drei Milliarden Euro: Damit sollen der Kinderfreibetrag, das Kindergeld und der Sofortzuschlag für arme Kinder um fünf Euro pro Monat steigen.
I.Meyer--BTB