Endgültiges Ergebnis: Landeswahlausschuss bestätigt Wahlausgang in Thüringen / Foto: © AFP/Archiv
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Endgültiges Ergebnis: Landeswahlausschuss bestätigt Wahlausgang in Thüringen
Elf Tage nach der Landtagswahl in Thüringen hat der Landeswahlausschuss das endgültige amtliche Ergebnis festgestellt und die vorläufigen Zahlen bestätigt. Die vom Thüringer Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte AfD gewann mit 32,8 Prozent die Wahl deutlich, wie der Wahlausschuss am Donnerstag in Erfurt mitteilte. Die CDU erhielt 23,6 Prozent.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) kam auf 15,8 Prozent, die Linken zogen mit 13,1 Prozent in den Landtag ein, und die SPD holte 6,1 Prozent. An der Sitzverteilung änderte sich damit nichts. Grüne und FDP verpassten den Wiedereinzug in den Landtag.
Die Regierungsbildung nach der Landtagswahl gestaltet sich schwierig. Koalitionen mit der AfD lehnen alle anderen Parteien ab. Am wahrscheinlichsten ist derzeit ein Bündnis zwischen der CDU um Landes- und Fraktionschef Mario Voigt sowie dem BSW und der SPD. Zwischen CDU und BSW sowie CDU und SPD gab es bereits erste Treffen, dabei handelte es sich noch nicht um Sondierungsgespräche.
Solch einer Dreierkoalition würde allerdings eine Stimme zur eigenen Mehrheit fehlen, weshalb sie auf eine Tolerierung oder Duldung durch die Linkspartei angewiesen wäre. Ein Bündnis mit der Linken schließt die CDU aufgrund eines Unvereinbarkeitsbeschlusses ebenso aus wie mit der AfD. In dieser Woche trafen sich nach Parteiangaben auch CDU und Linke sowie SPD und BSW jeweils zu Gesprächen. Die Linkspartei wollte den Angaben zufolge zudem mit der SPD zusammenkommen.
Bis spätestens zum 1. Oktober muss sich der neue Thüringer Landtag konstituieren und einen Landtagspräsidenten wählen. Das Vorschlagsrecht hat dafür zunächst die AfD als stärkste Fraktion.
M.Furrer--BTB