Berliner Tageblatt - Vorzeitige Stimmabgabe zur US-Wahl in Georgia mit Rekordbeteiligung

Auch in anderen US-Bundesstaaten hat die vorzeitige Stimmabgabe begonnen, sei es per Briefwahl, sei es durch persönliches Erscheinen in bereits geöffneten Wahllokalen. Nach einer Zählung der Universität Florida haben bereits mehr als fünf Millionen US-Wähler von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht.

Die Umfragen sehen ein extrem knappes Ergebnis der Präsidentschaftswahl voraus, bei der die demokratische Vizepräsidentin Kamala Harris und der republikanische Ex-Präsident Donald Trump gegeneinander antreten. Zugleich wird in der Wahl eine Richtungsentscheidung für die Zukunft der US-Demokratie gesehen.

Das US-Wahlsystem sieht vor, dass der Präsident oder die Präsidentin indirekt von 538 Wahlleuten gewählt wird, die von den einzelnen Bundesstaaten in ein Wahlkollegium entsandt werden. Wer mindestens 270 dieser Wahlleute auf sich vereint, hat die Wahl gewonnen.

Aufgrund dieser Besonderheit wird die Präsidentschaftswahl voraussichtlich in nur einigen wenigen Bundesstaaten entschieden, in denen der Wahlausgang besonders knapp ist. Zu den sieben besonders umkämpften Bundesstaaten - den sogenannten Swing States - zählt Georgia mit seinen 16 Wahlleuten.

Trump hatte bei der Wahl 2020 in Georgia knapp gegen den aktuellen Amtsinhaber Joe Biden verloren. Der Republikaner behauptete danach, die Wahlergebnisse seien gefälscht worden. Wegen des Versuchs, das Wahlergebnis zu kippen, wurde Trump in Georgia und auch auf Bundesebene angeklagt.

In Georgia wird derzeit noch um die Regeln der Stimmauszählung gestritten. Zum einen wird die von der pro-republikanischen Wahlkommission beschlossene Regelung angefochten, dass die Stimmzettel nicht nur von den Maschinen, sondern danach auch von Hand ausgezählt werden müssen. Auch ist noch nicht geklärt, ob Wahlleiter in einzelnen Bezirken bei Bedenken gegen das Auszählungsergebnis die Kompetenz haben, dieses anzufechten oder nicht.

J.Horn--BTB