Union wirft Bundestags-Vizepräsidentin Özoguz Antisemitismus vor / Foto: © AFP/Archiv
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Union wirft Bundestags-Vizepräsidentin Özoguz Antisemitismus vor
Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) sieht sich nach einem Beitrag im Onlinenetzwerk X mit dem Vorwurf des Antisemitismus konfrontiert. Die SPD-Politikerin habe "einen antisemitischen Post einer antisemitischen Organisation verbreitet und damit Israel der Kriegsverbrechen geziehen", sagte Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) am Freitag im Plenum des Bundestags. Seine Fraktion sei "entrüstet, enttäuscht und auch befremdet".
"Wir wollen uns von einer solchen Vizepräsidentin nicht vertreten lassen", fügte Frei hinzu. "Sie spricht nicht für uns." CSU-Generalsekretär Martin Huber ging noch einen Schritt weiter und forderte Özoguz zum Rücktritt auf. "Sie muss zurücktreten", schrieb Huber auf X. "Antisemiten haben keinen Platz in deutschen Parlamenten und schon gar nicht als Bundestag-Vizepräsidentin."
Özoguz verbreite "reinen Antisemitismus", kritisierte Huber. Dies sei "abscheulich, ekelhaft, geschichtsvergessen".
Die Bundestags-Vizepräsidentin hatte am Donnerstag einen Post der israelkritischen Organisation "Jewish Voice for Peace" über ihr X-Konto weiterverbreitet. Auf einem Foto ist ein Flammeninferno zu sehen, dabei steht der Satz "This is Zionism" ("Das ist Zionismus"). Özoguz' Post wurde später wieder gelöscht.
Die Gruppierung "Jewish Voice for Peace" versteht sich als jüdisch, linksgerichtet und antizionistisch. Sie wertet die Besetzung der palästinensischen Gebiete als israelische Apartheid und unterstützt Boykottaufrufe gegen den jüdischen Staat. Der Zionismus ist eine Art Staatsideologie Israels; er besagt, dass die Jüdinnen und Juden der Welt einen eigenen Staat auf dem Gebiet Israels haben.
R.Adler--BTB