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Faeser will zeitnah über Nachfolge von Verfassungsschutzchef Haldenwang entscheiden
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will zeitnah einen neuen Präsidenten oder eine neue Präsidentin an die Spitze des Bundesamtes für Verfassungsschutz berufen. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montag) unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, soll die Ernennung noch vor der Bundestagswahl, die regulär im September 2025 stattfinden soll, und möglicherweise sogar noch in diesem Jahr erfolgen. Seit 2018 amtiert Thomas Haldenwang an der Spitze der Kölner Behörde.
Haldenwang genießt einen guten Ruf und hat das Amt nach den Skandalen um seinen zunehmend rechtsgerichteten Vorgänger Hans-Georg Maaßen wieder in seriöse Fahrwasser gelenkt. Allerdings ist er 64 Jahre alt und nähert sich damit der Altersgrenze. Faeser wolle auf jeden Fall selbst über seine Nachfolge bestimmen, verlautete aus Regierungskreisen. Dies sei nur "eine Frage von Wochen oder Monaten".
Als denkbar gilt, dass Haldenwang noch ein von ihm angekündigtes neues Gutachten zur Einstufung der AfD vorstellt und anschließend aufhört. Er hatte das Gutachten am Montag vorige Woche angekündigt.
Beim Bundesamt für Verfassungsschutz gibt es derzeit zwei Vizepräsidenten, Silke Willems und Sinan Selen. Neben diesen sind auch andere Namen für die Nachfolge Haldenwangs im Gespräch.
O.Bulka--BTB