Berliner Tageblatt - Sondierungen in Thüringen: Wagenknecht weist Vorwurf der Einmischung zurück

In Thüringen stocken die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD wegen der außenpolitischen Bedingungen des BSW. Dabei geht es vor allem um einen Passus zum Thema Frieden. Die potenziellen Koalitionspartner in Thüringen, CDU und SPD, warfen der BSW-Gründerin zuletzt vor, sich zu sehr in die Sondierungsgespräche einzumischen.

Wagenknecht sagte in diesem Zusammenhang, sie verstehe "dieses Theater" nicht, "das da inszeniert wird". Der Einwand hinsichtlich des Friedens-Passus sei nicht in erster Linie von ihr gekommen. "Der Landesvorstand hat das beschlossen und das war auch immer die Position der Thüringer Verhandler", betonte sie. Das Thema Frieden sei eines der wichtigsten Themen im Wahlkampf der Partei gewesen.

"Wir haben immer gesagt, das BSW ist eine glaubwürdige Kraft, die sich dafür einsetzt, die Kriegsgefahr zu verringern und eine andere Politik durchzusetzen", fuhr Wagenknecht fort. Wenn CDU und SPD bemerkten, "dass wir uns ein elementares Thema wegverhandeln lassen", würde das BSW nicht nur in diesem Punkt sein "Gesicht verlieren", sondern "auch in allen anderen Punkten wenig erfolgreich sein", betonte Wagenknecht.

Wagenknecht warnte in diesem Zusammenhang vor einem Verlust an Glaubwürdigkeit für das BSW. Dem Magazin "stern" sagte Wagenknecht nach Angaben vom Montag, "viele Menschen setzen große Hoffnungen in unsere neue Partei". Wer sich im BSW engagiere, habe "die verdammte Verantwortung, diese Erwartungen nicht zu enttäuschen", betonte sie. "Der Wählerauftrag an das BSW ist nicht, ein Weiter-so zu ermöglichen."

Kompromisse müssten möglich sein, "aber Kompromissbereitschaft darf kein Vorwand sein, um für eine Regierungsbeteiligung fast alles über Bord zu werfen, wofür man gewählt wurde". Ihre Partei sei CDU und SPD bei der Präambel zum Thema Frieden bereits "weit entgegengekommen". "Wenn sie daran jetzt eine Koalition scheitern lassen, zeigt das, dass sie uns und die Anliegen vieler Wähler nicht ernst nehmen", sagte Wagenknecht.

J.Fankhauser--BTB