Berliner Tageblatt - Elysée: Neuer französischer Regierungschef soll Freitag ernannt werden

Ursprünglich war mit einer Ernennung noch am Donnerstag gerechnet worden, eine entsprechende Frist hatte sich Macron bei Gesprächen mit Vertretern mehrerer Parteien selbst gesetzt.

Der neue Regierungschef wird vor der Aufgabe stehen, eine Regierung zusammenzustellen, die nicht erneut bei der nächsten Gelegenheit durch ein Misstrauensvotum gestürzt wird. Der bisherige Premierminister Michel Barnier hatte sich lediglich drei Monate im Amt halten können. Er wurde gestürzt, weil er keine Mehrheit für den Haushalt 2025 bekam.

Macron hoffe, dass die Sozialisten sich verpflichten, die künftige Regierung nicht zu stürzen, verlautete am Donnerstag aus seinem Umfeld. Diese fordern jedoch einen Premierminister aus ihren Reihen. Sollte Macron einen linken Regierungschef ernennen, würde er die Unterstützung der konservativen Republikaner verlieren.

Neben dem 73 Jahre alten François Bayrou, Chef einer mit Macron verbündeten Partei, sind auch der 38 Jahre alte Verteidigungsminister Sébastien Lecornu und die Ministerin für Dezentralisierung, Catherine Vautrin, für den Posten im Gespräch. Der ehemalige sozialistische Premierminister Bernard Cazeneuve wird ebenfalls als Kandidat gehandelt.

Macron hatte nach dem Regierungssturz eine "Regierung des Gemeinwohls" in Aussicht gestellt. Diese sollte "alle politischen Kräfte des republikanischen Spektrums" umfassen. Eine rechtliche Frist gibt es nicht. Bis zur Ernennung von Premierminister Barnier im September hatte es zwei Monate gedauert.

Seit den vorgezogenen Neuwahlen im vergangenen Juni hat das Lager von Macron keine Mehrheit mehr. Die Nationalversammlung ist in drei miteinander verfeindete Blöcke gespalten. Die rechtspopulistische Partei Rassemblement National von Marine Le Pen hatte den Konservativen Barnier zunächst toleriert, dann aber seinen Sturz unterstützt.

M.Odermatt--BTB