Berliner Tageblatt - Organisation OPCW warnt vor Gefahren von Angriffen auf Chemiewaffenlager in Syrien

Nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad am Sonntag herrscht mit Blick auf die syrischen Chemiewaffenbestände weltweit große Besorgnis. Arias hatte zuvor gewarnt, es könnten sich "große Mengen potenziell nicht deklarierter oder nicht verifizierter chemischer Kampfstoffe und chemischer Munition" in Syrien befinden.

Am Montag flog Israel eigenen Angaben zufolge Angriffe auf "die verbliebenen Chemiewaffen oder Langstreckenraketen und -raketen in Syrien", damit diese "nicht in die Hände von Extremisten fallen".

Arias erklärte, die OPCW verfolge die Berichte über Israels Angriffe auf militärische Einrichtungen "genau". Derzeit sei nicht bekannt, ob die Angriffe tatsächlich Chemiewaffenlager getroffen haben.

Es müsse auch bedacht werden, dass durch die Luftangriffe "gefährliche Chemikalien oder Ausrüstung ohne jegliche Kontrolle verloren gehen" könnten, betonte Arias.

Die islamistische Gruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS), die in Syrien die Kontrolle übernommen hat, ist eigenen Angaben zufolge bereit, "mit der internationalen Gemeinschaft in allen Fragen der Überwachung von Waffen zusammenzuarbeiten". Die Gruppe erklärte auch, sie werde die verbleibenden Chemiewaffenbestände des Landes sichern und dafür sorgen, dass sie nicht gegen die Bürger eingesetzt werden.

Arias erklärte, dass er "positive Signale" aus Syrien vernommen habe, die OPCW jedoch noch keinen offiziellen Kontakt mit den neuen Behörden habe.

Der Machtwechsel in dem Land könne ein Chance sein, Klarheit über den vollen Umfang und das Ausmaß des syrischen Chemiewaffenprogramms zu erhalten, fügte Arias hinzu. Dies sei in den vergangenen elf Jahren nicht möglich gewesen.

Syrien hatte 2013 zugestimmt, der OPCW beizutreten, nachdem ein Chemiewaffenangriff nahe Damaskus mehr als 1400 Menschen getötet hatte. Die syrische Regierung gab damals ihre deklarierten Chemiewaffenvorräte zur Vernichtung frei. Die OPCW hat seither jedoch immer befürchtet, dass die Angaben unvollständig waren und es noch immer solche Waffen im Land gibt.

Der OPCW gehören 193 Mitgliedstaaten an. Die in den Niederlanden ansässige Organisation hat den Auftrag, die Umsetzung der internationalen Chemiewaffenkonvention von 1997 zu überwachen. Die Konvention hat ein weltweites Verbot von Chemiewaffen und die Vernichtung von Beständen dieser Waffen zum Ziel.

I.Meyer--BTB