Berliner Tageblatt - Umwelthilfe fordert Anwohnerparkgebühren von mindestens 360 Euro pro Jahr

Laut einer Abfrage der DUH unter 107 Städten erheben mehr als 60 Prozent (66 Städte) pro Jahr 31 Euro oder weniger für einen Anwohnerparkausweis. Schlusslicht mit 10,20 Euro pro Jahr ist demnach Berlin. "Dies deckt weder den Verwaltungsaufwand der Antragstellung ab noch die jährlichen Kosten, die der Hauptstadt und damit den Steuerzahlern für die Bereitstellung eines Parkplatzes entstehen", kritisierte die DUH. Auch Bochum, Düsseldorf, Bielefeld oder Bremerhaven erheben demnach Gebühren zwischen 17 und 26 Euro pro Jahr.

Spitzenreiter ist laut DUH Bonn, wo ein Anwohnerparkausweis 360 Euro pro Jahr kostet. Münster habe den Preis auf 260 Euro angehoben. Seit der letzten Umfrage der DUH im Jahr 2022 erhöhten demnach 41 Städte die Gebühr.

Bundesgeschäftsführer Resch rief die vier Bundesländer Bayern, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und das Saarland sowie Berlin auf, ihre Parkgebühren-Deckelung aufzuheben. Neun Bundesländer haben laut DUH die Kommunen ermächtigt, Gebührenordnung in nach ihrer Ansicht angemessener Höhe zu erlassen. Bremen und Hamburg haben demnach ihre Gebührenordnung zwar angepasst; die Obergrenze liege aber bei maximal 75 Euro beziehungsweise 65 Euro und sei "nicht angemessen".

Die DUH fordert neben einer Mindestgebühr von 360 Euro pro Jahr zusätzlich höhere Gebühren für große SUV und andere besonders große Fahrzeuge. Die Einnahmen sollten laut der Organisation in den Ausbau von Bus und Bahn sowie von Rad- und Gehwegen fließen.

C.Meier--BTB