Berliner Tageblatt - US-Marines vor Anti-Trump-Protesten in Los Angeles - Demos im ganzen Land geplant

AFP-Reporter beobachteten, wie Marineinfanteristen vor dem Bundesgebäude in Los Angeles einen Mann vorübergehend festnahmen, bevor sie ihn an die Polizei übergaben. Trotz mehrerer Anfragen wollte sich die US-Armee nicht dazu äußern, warum der Mann festgenommen wurde. Es ist extrem ungewöhnlich, dass Mitglieder der regulären Armee Zivilisten in den USA festnehmen.

Trump hatte den Einsatz von 700 Mitgliedern der eigentlich für Kampfeinsätze im Ausland vorgesehenen Marines in Los Angeles angeordnet, nachdem er gegen den Willen der örtlichen Behörden bereits 4000 Soldaten der Nationalgarde in die kalifornische Metropole entsandt hatte. Der Republikaner begründete den Schritt damit, dass die Proteste in Los Angeles gegen das von seiner Regierung angeordnete harte Vorgehen gegen Einwanderer außer Kontrolle geraten seien.

Kritiker werfen Trump ein zunehmend autoritäres Verhalten und Personenkult vor. Am Samstag soll in Washington im Beisein des Präsidenten eine von ihm gewünschte Militärparade zum 250. Gründungstag der US-Armee stattfinden. Das Datum der Parade fällt mit Trumps 79. Geburtstag zusammen. Möglichen Gegendemonstranten drohte Trump bereits im Vorfeld mit "sehr hartem Vorgehen".

Der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom von den oppositionellen Demokraten sprach von einer "vulgären Zurschaustellung der Schwäche". Derartige Paraden würde man etwa in Nordkorea oder Russland erwarten, erklärte Newsom: "Den Geliebten Anführer an seinem Geburtstag zu feiern? Was für eine Peinlichkeit."

Aktivisten der "No Kings"-Bewegung (keine Könige) haben für Samstag Proteste in mehr als 2000 Städten in den gesamten USA angekündigt. Bei den größten Demonstrationen seit Trumps Amtsantritt im Januar solle gegen "Autoritarismus, Milliardäre-Zuerst-Politik und die Militarisierung unserer Demokratie" protestiert werden, erklärten die Organisatoren.

In Los Angeles erwarten die Organisatoren rund 25.000 Teilnehmer. Der Sheriff des Landkreises LA, Robert Luna, rief die Demonstranten zur Zurückhaltung auf: "Es geht um eine gute Sache, aber wir wollen keine gewalttätigen Unruhestifter, die Eigentum zerstören oder Gewalttaten verüben", sagte er.

Los Angeles' Bürgermeisterin Karen Bass sagte, sie erwarte nach der Entsendung der Soldaten sogar noch größere Proteste in ihrer Stadt. Sie rief die Teilnehmer auf, friedlich zu bleiben, um der Regierung in Washington keinen Vorwand für weitere Truppenentsendungen zu liefern.

An der Militärparade in Washington sollen fast 7000 Soldaten sowie dutzende Panzer und Hubschrauber teilnehmen. Die Armee veranschlagt die Kosten auf bis zu 45 Millionen Dollar (rund 39 Millionen Euro). Neben möglichen Gegendemonstrationen könnte auch das Wetter die Militärshow in der US-Hauptstadt trüben: Vorausgesagt sind Gewitter. Trump zeigte sich unbeeindruckt: "Das macht nichts. Das macht den Panzern absolut nichts aus, es macht den Soldaten nichts aus. Die sind das gewöhnt. Sie sind hart."

Trump hatte bereits in seiner ersten Amtszeit den Wunsch nach einer großen Militärparade geäußert, nachdem er 2017 in Paris die Parade zum französischen Nationalfeiertag verfolgt hatte.

G.Schulte--BTB