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Klingbeil zum Haushalt: Wir investieren in Zukunftsfähigkeit unseres Landes
Zum Auftakt der Haushaltsberatungen im Bundestag hat Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) die Finanzpläne des Bundes als Investition in die Zukunft Deutschlands verteidigt. "Wir investieren so stark wie noch nie zuvor in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes und das ist ein gutes Signal", sagte er am Dienstag im Plenum. Es werde nun das angegangen, "was jahrelang vernachlässigt wurde". Damit würden "Wachstum und Gerechtigkeit in unserem Land" geschaffen.
Klingbeil stellte im Bundestag seinen Haushaltsplan für 2025 vor. Die geplanten Investitionen des Bundes belaufen sich allein für dieses Jahr auf mehr als 115 Milliarden Euro. Das seien "Rekordinvestitionen", sagte Klingbeil. "Das Finanzministerium wird zu einem Investitionsministerium." Konkret werde entschieden in Straßen, Bildung und Betreuung, neuen Wohnraum, moderne Krankenhäuser, die Digitalisierung, den Klimaschutz und die Sicherheit investiert.
"Damit lösen wir auch einen Konflikt auf, den es jahrelang in unserer Gesellschaft gegeben hat", sagte der Finanzminister, nämlich die Entscheidung, ob in die Bundeswehr oder die Industrie investiert werde, ob der Ukraine geholfen oder in den Klimaschutz investiert werde. "Ich sage hier sehr klar: Alles ist notwendig." Es sei "richtig, dass wir in Infrastruktur und Sicherheit und damit die Zukunftsfähigkeit unseres Landes investieren", fügte Klingbeil an.
S.Keller--BTB