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Von der Leyens Flugzeug von mutmaßlich russischer GPS-Störung in Bulgarien betroffen
Ein Flugzeug mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an Bord ist am Sonntag vor der Landung in Bulgarien von einer GPS-Störung mutmaßlich russischen Ursprungs betroffen gewesen. "Wir können tatsächlich bestätigen, dass es GPS-Störungen gegeben hat", sagte Kommissionssprecherin Arianna Podesta am Montag in Brüssel. Bulgarische Behörden hätten die Vermutung geäußert, dass die Störungen "auf eine unverhohlene Einmischung Russlands zurückzuführen ist", fügte sie hinzu.
Die EU sei "an die Drohungen und Einschüchterungen gewöhnt, die regelmäßig Bestandteil des feindseligen Verhaltens Russlands" seien, sagte Podesta. Demnach war allerdings zunächst unklar, ob von der Leyens Flugzeug gezielt ins Visier genommen wurde.
Die Kommissionspräsidentin schließt am Montag eine mehrtägige Reise durch sieben EU-Staaten ab, die an Russland oder Belarus grenzen. Damit wolle sie den Mitgliedsländern "die uneingeschränkte Solidarität der EU" bekunden. Von der Leyen begann ihre Reise am Freitag in Lettland und besucht zum Abschluss am Montag Litauen und Rumänien. Am Sonntag war sie von Polen aus nach Plowdiw im Süden Bulgariens geflogen.
Die gezielte Störung von GPS-Signalen wird als "Jamming" bezeichnet. Es sei in den vergangenen Monaten "eine beträchtliche Anzahl solcher Stör- und Täuschungsaktivitäten beobachtet" worden, sagte Kommissionssprecherin Anna-Kaisa Itkonen, "insbesondere an Europas Ostflanke". Im Juni hätten 13 EU-Länder der Kommission einen Brief geschrieben, um auf "beinahe tägliche" Vorfälle dieser Art aufmerksam zu machen, erläuterte Itkonen. Die Kommission arbeite mit verschiedenen Organisationen zusammen, um gegen das GPS-Jamming vorzugehen.
O.Lorenz--BTB