Berliner Tageblatt - Grüne fordern Rückkehr zum Neun-Euro-Ticket und Sonderabgabe für Privatjets

Die Vorsitzende der Grünen Jugend, Henriette Held, begründete die Forderung nach dem Neun-Euro-Ticket mit der Notwendigkeit, klimafreundliche Mobilität bezahlbar zu machen. Dies sei "eine Gerechtigkeitsfrage". Der Bundesvorstand hatte sich dafür ausgesprochen, ein 49-Euro-Ticket mit Rabatten für Familien und Menschen mit geringen Einkommen zu verbinden.

Ebenfalls beschlossen wurde die Forderung nach einer Abgabe für jeden Passagier im Privatjet von 420 Euro bei innereuropäischen und bis zu 2100 Euro bei internationalen Flügen. Zudem wollen die Grünen Schlupflöcher bei der Kerosinsteuer schließen.

Die Grünen stellten sich mit dem Beschluss hinter Forderungen unter anderem von Frankreich, Spanien und Kenia auf der UN-Klimakonferenz in Brasilien im Rahmen der Premium Flyers Solidarity Coalition. Diese sehen auch eine stärkere Besteuerung von First- und Business-Class-Tickets vor. Außerdem verlangt werden zusätzliche Umweltauflagen für Privatjets bei Flugzeugkraftstoffen.

Ein Änderungsantrag mit diesen Forderungen wurde auf dem Parteitag in den klimapolitischen Leitantrag des Bundesvorstands übernommen, der von den Delegierten mit großer Mehrheit beschlossen wurde. Den ursprünglichen Antrag hatten unter anderem der frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler und der Klimaaktivist und frühere Sprecher der Grünen Jugend, Jakob Blasel, eingebracht.

C.Meier--BTB