Berliner Tageblatt - Siegmund fordert Beobachtung der Stimmenauszählung

AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund hat Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, die Stimmenauszählung bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zu beobachten. Bei einer Veranstaltung der AfD-Nachwuchsorganisation Generation Deutschland in Magdeburg empfahl er Wahlberechtigten, um 18 Uhr in ihr Wahllokal zu gehen und die Auszählung mitzuverfolgen.

Siegmund begründete den Aufruf mit dem Ziel, den Ablauf rechtssicher und nachvollziehbar zu machen. Zugleich versicherte er, das Ergebnis auch dann anzuerkennen, wenn seine Partei die absolute Mehrheit knapp verfehlen sollte.

Der Politiker verwies auf einzelne Unregelmässigkeiten bei früheren Wahlen. Es gehe nicht um grosse Dimensionen, solche Vorfälle könnten aber im Einzelfall vorkommen. Als Beispiele nannte er Magdeburg und Halle, wo Briefwahlunterlagen doppelt gedruckt und versendet worden seien.

Einen pauschalen Vorwurf gegen Wahlhelfer erhob Siegmund nicht. Die grosse Mehrheit der kommunalen Mitarbeiter in den Auszähllokalen leiste gute Arbeit; seine Kritik richte sich gegen wenige mögliche Ausnahmefälle. In Sachsen-Anhalt wird am 6. September ein neuer Landtag gewählt.

Siegmund stellte seinen Aufruf unter den Grundsatz, Vertrauen müsse durch Kontrolle ergänzt werden. Nach Auswertung aller Informationen wolle seine Partei einen Schlussstrich unter mögliche Fragen zum Ablauf ziehen. Er unterschied ausdrücklich zwischen der grossen Zahl korrekt arbeitender Helfer und wenigen von ihm als mögliche «schwarze Schafe» bezeichneten Fällen.

J.Bergmann--BTB