Berliner Tageblatt - Thüringer BSW hält trotz Kritik am Sonderparteitag am 6. September fest

Das Bündnis Sahra Wagenknecht in Thüringen hält am geplanten Sonderparteitag am 6. September fest. Steffi Eschrich, Geschäftsführerin des Landesverbandes, erklärte auf Anfrage, zum gegenwärtigen Zeitpunkt sei keine Verlegung vorgesehen. Einen Appell der übrigen Landesverbände wolle die Thüringer Führung in den zuständigen Parteigremien beraten.

Nach Angaben Eschrichs wurde der Termin gewählt, weil der beantragte Parteitag möglichst kurzfristig stattfinden solle und am selben Ort für diesen Tag bereits eine Parteiveranstaltung geplant gewesen sei. Bei dem Treffen wolle der Landesverband mit seinen Mitgliedern über die aktuellen Entwicklungen und den künftigen gemeinsamen politischen Kurs in Thüringen sprechen.

Die Vorsitzenden der 15 anderen BSW-Landesverbände hatten in einem Schreiben eine Verschiebung verlangt. Sie kritisierten, dass die Veranstaltung auf den Tag der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt fällt. Ein parallel abgehaltener Sonderparteitag könne ausgerechnet am Wahltag öffentliche Aufmerksamkeit auf innerparteiliche Konflikte lenken und dem angestrebten Einzug des BSW in den Landtag schaden.

Eschrich sieht dagegen keine Beeinträchtigung der Wahl. Der Parteitag solle von 14.00 bis 18.00 Uhr stattfinden. Der gewählte Zeitraum wirke sich ihrer Ansicht nach nicht auf die Abstimmung in Sachsen-Anhalt aus.

Hintergrund des Sonderparteitags ist ein Konflikt zwischen dem Thüringer Landesverband und dem BSW-Bundesvorstand. Die Bundesführung hatte gefordert, dass die Thüringer Landtagsfraktion Ministerpräsident Mario Voigt von der CDU die Unterstützung entzieht und die Koalition mit CDU und SPD verlässt.

Auslöser der Forderung ist die Entscheidung der Technischen Universität Chemnitz, Voigt den Doktortitel abzuerkennen. Der Thüringer Ministerpräsident geht juristisch gegen diese Entscheidung vor.

T.Bondarenko--BTB