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Medien: Berlin sieht Moskau hinter Leipziger Drohnenvorfall und bereitet Reaktion vor
Die Bundesregierung sieht einem Medienbericht zufolge Russland hinter dem Drohnenvorfall in Leipzig und bereitet eine harte Reaktion vor. Berlin plane, in den kommenden Tagen Moskau offiziell für den versuchten Sprengstoffdrohnenanschlag von Anfang August verantwortlich zu machen, berichteten die "Welt am Sonntag" und das Portal Politico am Samstag unter Verweis auf "drei mit dem Vorgang vertraute Personen". Demnach sollen zeitgleich "umfangreiche" Maßnahmen angekündigt werden.
Den Berichten zufolge geht es um eine Kombination von direkten Maßnahmen Deutschlands und neuer EU-Sanktionen. Daher sei die Ankündigung für Anfang kommender Woche parallel zum EU-Außenministertreffen in Irland am Dienstag geplant. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) könnte die Entscheidung demnach aber auch vorziehen.
Ein Regierungssprecher sagte dazu, das Kanzleramt beteilige sich nicht an Spekulationen. "Relevant ist allein die offizielle Zuordnung, die die Bundesregierung nach eigenem Ermessen und unter Abwägung aller Ermittlungsergebnisse vornimmt."
Am Abend des 4. August war am Flughafen Leipzig eine mit Sprengstoff beladene Drohne entdeckt worden. In ihrer Nähe befanden sich mehrere ukrainische Frachtflugzeuge. Der Flughafen gilt als Umschlagplatz für militärische Hilfslieferungen für die Ukraine im Krieg gegen Russland. Berichten zufolge wurden in Leipzig mehrere Drohen eingesetzt.
Merz hatte am Donnerstag in einem RTL-Interview gesagt, die Bundesregierung werde die Verantwortlichen des Vorfalls in Kürze benennen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat bislang nur von "fremden Mächten" gesprochen.
Auf EU-Ebene wird derzeit ein weiteres Sanktionspaket gegen Russland vorbereitet. Die Niederlande, Polen, Spanien und Schweden hatten am Donnerstag in einem gemeinsamen Schreiben die Nutzung eingefrorener russischer Vermögen in Europa zur Unterstützung der Ukraine gefordert. Nach Angaben von EU-Vertretern soll darüber im Kreis der Außenminister in Irland gesprochen werden.
"Welt am Sonntag" und Politico berichteten zudem unter Verweis auf EU-Diplomaten, dass weitere 1600 Unternehmen und Einzelpersonen auf die Russland-Sanktionsliste der EU gesetzt werden sollen.
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann begrüßte den Plan, mit Strafmaßnahmen gegen Russland auf den Vorfall in Leipzig zu reagieren. Russlands Präsident Wladimir Putin ziehe "alle Register, um die Bürger Europas zu verunsichern, um unsere Gesellschaft zu spalten", sagte sie dem "Kölner Stadtanzeiger". "Jetzt müssen wir in Europa - verdammt noch mal - alle Register ziehen und uns wehren."
C.Meier--BTB