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Anschlagsversuch in Leipzig: Paris unterstützt neue europäische Sanktionen gegen Russland
Nach dem mutmaßlich russischen Anschlagsversuch am Flughafen Leipzig Anfang August hat der französische Präsident Emmanuel Macron sich für ein verschärftes Vorgehen gegen Moskau ausgesprochen. Frankreich "unterstützt die Verabschiedung neuer europäischer Sanktionen gegen Russland", erklärte Macron am Dienstagabend im Onlinedienst X. Er sei "voll und ganz solidarisch mit Deutschland", fügte der französische Staatschef hinzu.
Macron sprach von einer Zunahme "dieser hybriden Angriffe" in Europa. "Sie können nicht unbeantwortet bleiben", betonte er.
Die schwedische Regierung bekundete ebenfalls ihre Solidarität mit Deutschland und kündigte an, den russischen Botschafter in Stockholm einzubestellen. "Wir werden den russischen Botschafter in Stockholm einbestellen, um den scharfen Protest Schwedens gegen das Verhalten Russlands zum Ausdruck zu bringen", sagte der schwedische Regierungschef Ulf Kristersson bei einer Pressekonferenz. "Schweden steht an der Seite Deutschlands, und Schweden steht an der Seite der Ukraine", fügte er hinzu.
Zuvor hatte die Bundesregierung Moskau für den versuchten Sprengstoffanschlag am Leipziger Flughafen Anfang August verantwortlich gemacht. "Zusammen betrachtet belegen polizeiliche Ermittlungen, Tatmuster und nachrichtendienstliche Erkenntnisse eine russische Verantwortung für den versuchten Anschlag am Flughafen Leipzig", sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bei einem gemeinsamen Pressestatement mit Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) in Berlin. "Die Bundesregierung kommt deswegen zum Schluss, dass Russland den hybriden Angriff in Leipzig am 4. August zu verantworten hat."
Wadephul kündigte neue Strafmaßnahmen gegen Russland an. Das russische Generalkonsulat in Bonn werde zum 18. September geschlossen, sagte der Außenminister. Der Vertrag über das Russische Haus in Berlin werde gekündigt; zudem sollten die Einreisekontrollen für russische Staatsangehörige verschärft werden, der Druck auf die russische Schattenflotte solle erhöht werden, und die Bundesregierung werde sich bei der EU für die Sanktionierung weiterer russischer Verantwortlicher einsetzen.
G.Schulte--BTB