SPD-Parlamentsgeschäftsführer Wiese: "Drohnenvorfall in Leipzig "Spitze des Eisbergs" / Foto: © AFP/Archiv
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SPD-Parlamentsgeschäftsführer Wiese: "Drohnenvorfall in Leipzig "Spitze des Eisbergs"
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese hat die Entscheidung der Bundesregierung, Russland für den Drohnen-Vorfall von Leipzig verantwortlich zu machen, gerechtfertigt. "Der Schritt ist konsequent, er ist richtig", sagte Wiese am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Wenn sich die Bundesregierung und die Sicherheitsbehörden zu diesem Schritt entschieden, lägen belastbare Informationen vor.
Es sei ein "erneuter Vorfall in einer ganzen Reihe von einer Art russischer hybrider Kriegsführung". Wiese erinnerte dabei an den Tiergartenmord von Berlin und Desinformationskampagnen zu den Bundestagswahlen. Der Vorfall von Leipzig sei die "Spitze des Eisbergs". Die russische hybride Kriegsführung bedrohe das Sicherheitsinteresse der Bundesrepublik.
Russlands Reaktion auf die Entscheidung der Bundesregierung sei erwartbar, sagte Wiese weiter. Die russische Regierung streue Desinformation und Falschinformationen, "leider auch unterstützt von der AfD hier in Deutschland", kritisierte er. Letztere geriere sich immer wieder in solchen Situationen als "willfähriger Helfer der russischen Seite".
C.Kovalenko--BTB