Nach Anschlagsversuch in Leipzig: EU stellt sich hinter Deutschland / Foto: © AFP
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Nach Anschlagsversuch in Leipzig: EU stellt sich hinter Deutschland
Nach dem versuchten Sprengstoffanschlag am Leipziger Flughafen haben sich die EU-Partner hinter Deutschland gestellt. Der Anschlagsversuch weise "alle Merkmale von staatlich gefördertem Terrorismus" auf, sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas bei einem Treffen der EU-Außenminister am Mittwoch in Irland. Kallas und mehrere Staaten bestellten russische Gesandte und Botschafter ein. Bei dem Treffen wurde zudem über die nächsten Sanktionen gegen Russland beraten.
"Russland hat eskaliert (...) und Russland muss jetzt mit diesen Konsequenzen leben", sagte Außenminister Johann Wadephul (CDU). Neben Kallas bestellten auch Frankreich, Finnland, Portugal und Belgien die russischen Botschafter in ihren Ländern ein.
Am Flughafen Leipzig war am Abend des 4. August eine mit Sprengstoff beladene Drohne entdeckt worden. In ihrer Nähe befanden sich mehrere ukrainische Frachtflugzeuge. Der Flughafen gilt als Umschlagplatz für militärische Hilfslieferungen für die Ukraine im Krieg gegen Russland.
Die Bundesregierung machte am Dienstag Russland für den Anschlagsversuch verantwortlich und verhängte Strafmaßnahmen. Das russische Generalkonsulat in Bonn sowie das als Kulturinstitut gegründete Russische Haus in Berlin müssen schließen.
"Es war eine notwendige und angemessene Reaktion", sagte Wadephul. "Wir haben uns fundiert eine Meinung und ein Urteil gebildet und haben daraus die Konsequenzen gezogen." Russlands Präsident Wladimir Putin hatte die deutsche Reaktion als "Fehler" bezeichnet und der Bundesregierung vorgeworfen, das Vorgehen hänge mit den "bevorstehenden Wahlkämpfen" zusammen.
Die EU-Außenminister berieten in der irischen Küstenstadt Wicklow nun über weitere Sanktionen gegen Russland. Wadephul sagte, er gehe davon aus, dass die EU "eine große Zahl von Personen" zusätzlich auf die Sanktionsliste setzen könne. Mehrere seiner Kollegen stellten sich hinter die Forderung nach weiteren Sanktionen.
"Europa steht zusammen", betonte Wadephul. Bei dem Treffen sollte es auch um die weitere Unterstützung der Ukraine und mögliche Waffenlieferungen gehen. "Ich glaube, einige Mitgliedstaaten haben noch Reserven", sagte Wadephul. Die Ukraine braucht vor allem Hilfe bei der Luftabwehr.
An dem Treffen in Irland nahm auch der britische Außenminister Ed Miliband und die kanadische Außenministerin Anita Anand teil. Russland versuche mit seinen Angriffen, Europa zu spalten, sagte Miliband. "Dieser Versuch wird scheitern", fügte er hinzu.
E.Schubert--BTB