Berliner Tageblatt - Rülke fordert sichtbaren Neustart der FDP und schließt neuen Parteinamen nicht aus

Der scheidende baden-württembergische FDP-Landesvorsitzende Hans-Ulrich Rülke fordert von seiner Partei einen grundlegenden Neuanfang. Der 64-Jährige sagte, es reiche nicht aus, bestehende Positionen lediglich besser zu erklären. Der Neustart müsse für Wähler sichtbar und spürbar werden.

Nach Rülkes Auffassung kann dazu auch eine Veränderung des Markenauftritts gehören. Eine Namensänderung der FDP solle nicht grundsätzlich ausgeschlossen werden. Er begründete seine Forderung mit einem über Jahre gewachsenen Vertrauensverlust, der sich aus seiner Sicht durch die gescheiterte Ampel-Koalition weiter verstärkt habe.

Den neuen Bundesvorsitzenden Wolfgang Kubicki bewertet Rülke wegen dessen Bekanntheit und politischem Profil als möglichen Schritt nach vorn. Ob die FDP damit bereits den notwendigen Wiederaufstieg schafft, hält er jedoch für offen.

Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt äußerte Rülke sich zudem kritisch zur vollständigen politischen Abschottung gegenüber der AfD. Eine starre Abgrenzung nach rechts und links könne seiner Ansicht nach in bestimmten Mehrheitsverhältnissen die Regierungsbildung erschweren.

Den Erfolg der AfD beschrieb Rülke als Ausdruck ungelöster gesellschaftlicher und politischer Probleme. Statt sich allein mit der Partei auseinanderzusetzen, müsse die Politik die Ursachen für deren hohen Zuspruch bearbeiten.

O.Krause--BTB