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Innenminister Dobrindt und EU-Kollegen beraten in Kopenhagen über Abschiebezentren
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und die für Migration zuständigen Minister Dänemarks, der Niederlande, Österreichs und Griechenlands beraten am Freitag in Kopenhagen über Abschiebezentren für Migranten außerhalb der EU. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums will Dobrindt als Gast beim dänischen Einwanderungsminister Morten Bödskov über den Plan zur Umsetzung der so genannten Return Hubs berichten (Pk. 13.30 Uhr). Bei dem Treffen wird demnach "die letzte Vorbereitungsphase" eingeleitet. Auch EU-Innenkommissar Magnus Brunner soll bei dem Treffen dabei sein.
Vergangene Woche hatten Vertreter Deutschlands und der anderen an dem Treffen beteiligten Staaten in Ruanda laut der dortigen Regierung Gespräche über die Einrichtung von Abschiebezentren geführt. In diese könnten Menschen gebracht werden, deren Asylanträge in Europa abgelehnt wurden. Die Unterhändler von EU-Parlament und Mitgliedstaaten hatten sich Anfang Juni auf eine Rückführungsverordnung geeinigt, mit der mehr Abschiebungen aus der EU ermöglicht werden sollen.
O.Lorenz--BTB