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Trump-Gesandte mit Vorschlag zu Beendigung des Ukraine-Kriegs in Moskau eingetroffen
Mit einem neuen diplomatischen Vorstoß zur Beendigung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Gepäck sind die US-Gesandten Jared Kushner und Steve Witkoff am Samstag in Moskau eingetroffen. Nach ihrer Landung am Flughafen Wnukowo sollten sie mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammenkommen, bevor sie am Sonntag in der ukrainischen Hauptstadt Kiew erwartet wurden. Die Angriffe auf Kiew, wo in der Nacht nach ukrainischen Angaben zwei Flughäfen beschossen wurden, sollen daher laut Kreml für drei Tage eingestellt werden.
Witkoff und Kushner landeten am Mittag in Moskau, meldeten die russischen Nachrichtenagenturen Ria Nowosti und Tass. Dort sollten sie Kreml-Chef Putin treffen, später wurden sie zu Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew erwartet. Laut Selenskyj war geplant, dass die beiden US-Gesandten mit dem Flugzeug nach Kiew kommen - dies ist höchst ungewöhnlich, weil der ukrainische Luftraum seit Kriegsbeginn 2022 gesperrt ist und andere westliche Politiker bisher immer per Zug nach Kiew reisten.
Putin habe den "Befehl erteilt, Kiew ab heute Mitternacht für drei Tage nicht anzugreifen", zitierte die Nachrichtenagentur Tass am Samstag Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Diese Entscheidung hänge mit der "Vorbereitung und Aufnahme von Kontakten" mit der in Kiew erwarteten US-Delegation zusammen.
US-Präsident Donald Trump hatte am Freitag einen neuen diplomatischen Vorstoß zur Beendigung des Kriegs angekündigt. Der US-Präsident nannte Witkoff und seinen Schwiegersohn Kushner "zwei großartige Verhandler". Er fügte hinzu: "Wir haben sie hingeschickt, um zu sehen, ob wir etwas erreichen können". Witkoff und Kushner hätten einen US-Plan "zur Beendigung des Krieges" dabei.
Ob der Plan Gebietsabtretungen der Ukraine an Russland vorsieht, sagte der US-Präsident nicht. Er sagte lediglich: "Wir haben eine Idee für den Frieden."
Am Donnerstag hatte der ukrainische Präsident Selenskyj bereits bekannt gegeben, dass Trump seine Unterhändler zu neuen Gesprächen nach Moskau und Kiew schicken wolle. Ein ukrainischer Regierungsvertreter sagte AFP am Freitag, Kushner und Witkoff würden am Sonntag in Kiew erwartet. Es wäre ihr erster Besuch in der ukrainischen Hauptstadt seit Beginn der zweiten Amtszeit Trumps.
Die beiden US-Gesandten waren bereits mehrfach nach Moskau gereist, um über ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zu sprechen. Sie waren auch schon an Verhandlungen über Waffenruhen im Gazastreifen und im Iran beteiligt gewesen.
Die Attacken in der Nacht zu Samstag auf die beiden Flughäfen der ukrainischen Hauptstadt stehen laut Selenskyj im Zusammenhang mit den Vorbereitungen zur Reise von Kushner und Witkoff in die Ukraine. Er betonte, von ukrainischer Seite werde es "keine Bedrohungen der Diplomatie" geben.
Schon vor der Mitteilung des Kremls hatte Selenskyj eine Feuerpause während des Besuchs der US-Gesandten vorgeschlagen. "Es wird keine Luftangriffe von unserer Seite geben, und Russland muss im Gegenzug eine Waffenruhe einhalten - ohne eigene Luftangriffe -, solange diese Gespräche dauern", sagte Selenskyj am Freitag in seiner abendlichen Ansprache.
Bei einem neuen russischen Angriff im Südosten der Ukraine wurden fünf Menschen getötet, wie der Leiter der regionalen Militärbehörde von Dnipropetrowsk, Oleksandr Hanscha, am Samstag erklärte. Fünf weitere Menschen seien in Kamianske verletzt worden.
Vor dem Hintergrund des Iran-Kriegs waren die Bemühungen des US-Präsidenten um eine Verhandlungslösung im Ukraine-Krieg in den vergangenen Monaten ins Stocken geraten. Moskau und Kiew verstärkten ihre Angriffe auch weit im Inneren des jeweiligen Nachbarlandes.
P.Anderson--BTB