Ungarn will wehrpflichtigen Ukrainern weiter Schutz gewähren / Foto: © AFP/Archiv
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Ungarn will wehrpflichtigen Ukrainern weiter Schutz gewähren
Ungeachtet einer anderslautenden EU-Richtlinie will Ungarn ukrainischen Männern im wehrpflichtigen Alter weiterhin Schutz gewähren. Ein entsprechender Erlass der Regierung trat am Samstag in Kraft, nachdem er tags zuvor veröffentlicht worden war. "Ungarn hält weiter an dem Personenkreis fest, der unter das derzeit geltende ungarische Recht fällt", hieß es in dem von Ministerpräsident Peter Magyar unterzeichneten Dokument.
Die Ukraine hatte die EU-Kommission darum gebeten, Männern im Alter von 23 bis 60 Jahren keinen automatischen Schutz mehr zu gewähren. Für sie gilt in der Ukraine wegen des russischen Angriffskrieges derzeit ein Ausreiseverbot. Im vergangenen Juli einigten sich die EU-Staaten dann darauf, Männer im wehrfähigen Alter von einer Regelung für einen automatischen Anspruch auf Schutz in der EU auszuschließen.
Ungarns Regierungschef Magyar hatte bereits vor einigen Tagen gesagt, sein Land behalte sich das Recht vor, den Männern weiterhin Schutz zu gewähren, insbesondere mit Blick auf die große ungarische Minderheit in der Westukraine. Es sei "beschämend und unverständlich", dass die EU beschlossen habe, "Väter und Großväter" in einem Land einzuschließen, das sich im Krieg befinde.
Magyar ist seit seinem Amtsantritt im Mai eigentlich bemüht, die Beziehungen zur Ukraine wieder zu verbessern, die unter seinem Russland-freundlichen Vorgänger Viktor Urban angespannt waren.
H.Seidel--BTB