Berliner Tageblatt - Nach Drohnenvorfall: Innenminister Dobrindt kündigt Schutzschirm gegen Sabotage an

Der geplante Schutzschirm sieht laut Bericht mehrere Bereiche vor; das Innenministerium teilte mit, es könne die Angaben bestätigen. Demnach ist ein nationaler Schutzschild, ein "Cyberdome" geplant. Dabei handelt es sich um ein "engmaschiges Netz aus digitalen Sensoren", das Angriffsversuche von Hackern erkennen und abfangen soll.

"Neue, schnell verlegbare Einheiten" sollen zudem den Luftraum über wichtigen Drehkreuzen, Flughäfen und Bahnhöfen in den strategisch wichtigsten Städten sowie über dem Regierungsviertel in Berlin schützen, indem sie Drohnenbomben und Sprengsätze abfangen und entschärfen. Diese Städte sind neben der Hauptstadt Frankfurt am Main, München, Hamburg, Stuttgart, Düsseldorf, Leipzig, Hannover und Köln.

Unternehmen der sogenannten kritischen Infrastruktur wie Wasserwerke, Stromanbieter und Rüstungsfirmen sollen die rechtlichen Möglichkeiten bekommen, Drohnen selbst abzuwehren. Das hatten Unternehmen bereits eingefordert.

Anfang August war am Flughafen Leipzig eine mit Sprengstoff beladene Drohne entdeckt worden, in deren Nähe sich ukrainische Frachtflugzeuge befanden. Der Flughafen gilt als Umschlagplatz für militärische Hilfslieferungen an die Ukraine. Die Bundesregierung macht Russland für den Anschlagsversuch verantwortlich. Moskau bestreitet das.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagte am Samstag bei einem Wahlkampfauftritt in Niedersachsen, Deutschland sei "fest entschlossen, unseren Rechtsstaat, unsere Demokratie, unsere offene Gesellschaft, auch die Integrität unseres Territoriums" zu verteidigen. Das müsse "jeder, der uns angreift" wissen. Der Vorfall auf dem Leipziger Flughafen sei inzwischen eindeutig und auch gerichtsfest zugeordnet.

C.Meier--BTB