Berliner Tageblatt - Kubicki setzt sich Frist bis Mai 2027: FDP soll wieder über fünf Prozent kommen

Im Mai 2027 endet Kubickis Amtszeit an der FDP-Spitze; der Bundesparteitag hatte ihn im Mai dieses Jahres für ein Jahr zum Vorsitzenden gewählt. Um an der Parteispitze zu bleiben, müsste der Bundesparteitag im kommenden Mai ihn im Amt bestätigen.

Bei einer Pressekonferenz nach einer Präsidiumssitzung am Montag ließ Kubicki allerdings keine Zweifel daran erkennen, dass er sich für den richtigen Parteichef hält. Wegen der Kürze seiner bisherigen Zeit an der Parteispitze sei es "offensichtlich immer noch nicht gelungen, die positiven Werte der Personen Wolfgang Kubicki mit der FDP zu verbinden". Bei seinen Auftritten in Sachsen-Anhalt habe er viel "emotionale Zuwendung" erlebt, sagte der FDP-Chef. "Aber es zahlt auf die Marke FDP momentan noch nicht ein."

Kubicki äußerte großes Bedauern darüber, dass die FDP mit dem Ausscheiden aus dem Landtag von Sachsen auch die letzte Beteiligung an einer Landesregierung verliert. "In einer Regierung haben Sie viel mehr Möglichkeiten, auch Informationen zu verarbeiten", sagte er. "Das fehlt uns jetzt."

Kubicki kündigte eine zugespitztere Kommunikation an, um die FDP sichtbarer zu machen. Es sei nötig, dass "in einer polarisierenden Welt die differenzierten Argumente der Freien Demokraten vielleicht auch etwas pointierter den Menschen dargebracht werden müssen, damit sie sich für die FDP entscheiden können", sagte er. Als Beispiel nannte er die hohen Energiepreise, die er auf eine verfehlte Energiepolitik zurückführte. Er mache sich "keine Sorgen, dass die Freien Demokraten jetzt endgültig von der politischen Bildfläche verschwinden - jedenfalls unter meiner Führung eher nicht", sagte Kubicki weiter.

Besonders große Bedeutung misst die FDP-Führung den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen im April 2027 bei. In beiden Ländern ist die FDP traditionell stark, Kubicki möchte hier an frühere Wahlerfolge anknüpfen. "Bedauerlicherweise" sei nun in Sachsen-Anhalt "der von mir erhoffte positive Zwischenschritt nicht gelungen", räumte Kubicki ein.

Die FDP-Spitzenkandidatin und bisherige Infrastruktur- und Digitalministerin Lydia Hüskens kündigte an, den Weg für eine personelle Neuaufstellung der FDP Sachsen-Anhalt freizumachen. Ziel sei es, "in fünf Jahren bei den nächsten Landtagswahlen dann wieder mit dabei zu sein", sagte Hüskens. Die Liberale ist derzeit die einzige Ministerin, die bundesweit noch von der FDP gestellt wird. Im neu gewählten Landtag ist die FDP nicht mehr vertreten; damit scheidet auch Hüskens aus, sobald eine neue Regierung ins Amt kommt.

K.Thomson--BTB