Miersch mahnt Korrekturen bei Reformvorhaben an / Foto: © AFP/Archiv
-
Dark Romance: Wenn der Stalker zum romantischen Helden wird
-
Gewinnspiel: Zwei Karten für Circus Roncalli in Linz
-
Kritik an Luxemburger Verkehrsplanung: Weniger Grün trotz Versprechen
-
Steve McQueens Ferrari 275 GTB/4 NART Spider geht in New York unter den Hammer
-
Neuköllner Linken-Politiker Ahmed Abed vertrat Ibrahim Ibrahim vor Gericht
-
Susanne Johna kündigt Kandidatur als BÄK-Präsidentin an
-
Die schnellsten Kampfpanzer der Welt: Von 80 km/h und dem Einfluss des Gewichts
-
Schüler des Heisenberg-Gymnasiums erforschen Enzymkinetik am KIT
-
Wetterexperten rechnen mit früherem Schnee als erwartet
-
Nicolas Feuz über KI-Kontroverse: Thélyson Orélien als Sündenbock der Literaturwelt
-
Finanznot in der Kinder- und Jugendmedizin: Ostschweizer Kinderspital nur dank Spenden im Plus
-
Kantonsregierung Zürich blockiert barrierefreie Querungen zugunsten des Autoverkehrs
-
Lando Norris holt Pole-Position im nassen Qualifying zum GP Brasilien
-
Arzt mit 20'000 Franken Lohn: So viel gibt die Familie pro Monat aus
-
Hartmut Graßl: Klimawandel erzwingt neues Zeitalter und US-Wahl als Wendepunkt
-
RB Leipzig lässt Stadionpublikum über die Pausenmusik abstimmen
-
Zolgensma: Novartis untersucht mögliche Verbindung zu Tumorfällen
-
Sarkopenie früh erkennen und Muskelkraft im Alter gezielt erhalten
-
Gesundheitskompetenz: Vier Schritte zu verlässlicheren Entscheidungen
-
KI verändert Softwaretests und erhöht den Bedarf an Qualitätssicherung
-
Calif.io-Exploit umging Apples Blockierungsmodus auf dem iPhone
-
Siri AI erhält mit iOS 27.3 Zugriff auf Dateien und mehr App-Funktionen
-
Powerbanks ab 20.000 mAh im Vergleich: Verbatim vor Anker
-
Softwareupdate bringt älteren VW-ID-Modellen Batterie-Vorkonditionierung
Miersch mahnt Korrekturen bei Reformvorhaben an
Nach SPD-Chefin Bärbel Bas hat auch Bundestags-Fraktionschef Matthias Miersch Korrekturen an den Reformplänen der Bundesregierung angemahnt. Die SPD stehe weiterhin für Reformen zur Verfügung, aber derzeit gingen diese "zu sehr zu Lasten der arbeitenden Mitte", sagte Miersch am Montag in Berlin. "Wir werden mit der CDU/CSU über all diese Punkte reden", kündigte Miersch an.
Auch die geplante Abschaffung der abschlagsfreien Rente für Menschen mit mindestens 45 Versicherungsjahren sei "eine Frage, die das Gerechtigkeitsempfinden vieler Menschen berührt", sagte der SPD-Fraktionschef weiter. Zudem müsse es Kostenentlastungen für die Bürgerinnen und Bürger geben. Miersch pochte hier auf einen Preisdeckel für Kraftstoffe und eine Übergewinnsteuer für Mineralölsteuer. Er räumte ein, dass es bisher nicht gelungen sei, dazu eine Einigung mit der Union zu finden, die SPD wolle das Thema aber erneut auf die Tagesordnung setzen.
Die Koalition dürfe "die Sozialreformen nicht gegen die Menschen machen", hatte zuvor auch SPD-Chefin Bas gesagt. "Wer ein langes Leben gearbeitet hat, muss sich auf Sicherheit im Alter verlassen können", betonte die Bundesarbeitsministerin.
Unions-Fraktionschef Thorsten Frei wies Forderungen der SPD nach Änderungen an den Reformplänen der Regierung jedoch zurück. Dies wäre eine "falsche Schlussfolgerung" aus dem Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt vom Sonntag, sagte er.
P.Anderson--BTB