Neuer Arbeitsminister Schweitzer im Bundestag vereidigt / Foto: © AFP
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Neuer Arbeitsminister Schweitzer im Bundestag vereidigt
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas hat der neue Arbeitsminister Alexander Schweitzer (beide SPD) am Mittwoch im Bundestag seinen Amtseid abgelegt. Am Vormittag nahm der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsidenten bereits erstmals an einer Sitzung des Bundeskabinetts teil.
Schweitzer sicherte bereits zu, er wolle "alles daran setzen", die geplante Rentenreform zügig auf den Weg zu bringen. Sein Ministerium erarbeitet derzeit die Reform, bei der noch einige Punkte offen sind, unter anderem zur abschlagsfreien Rente für besonders langjährig Versicherte. In Schweitzers Ressort fällt auch der abschließende Gesetzestext zur Arbeitsmarktflexibilisierung.
Die bisherige Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas war am Montag überraschend zurückgetreten. Sie gab auch ihre Funktion als SPD-Ko-Parteichefin ab. Sie begründete ihren Rückzug mit einem Trauerfall in ihrer Familie und Angriffen "aus den Reihen des Koalitionspartners".
M.Odermatt--BTB