Berliner Tageblatt - EU will bei Halbleitern unabhängiger von Asien werden

Die EU will ihren Weltmarktanteil nach der Einigung von zehn Prozent auf "mindestens 20 Prozent bis 2030" steigern. Da weltweit immer mehr Chips nachgefragt werden, müsste die EU ihre Produktion dafür laut Prognosen vervierfachen. Die EU-Kommission hatte bereits vor dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine im Februar 2022 vorgeschlagen, dafür 43 Milliarden Euro aus öffentlichen und privaten Mitteln zu mobilisieren.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßte die Einigung auf den Gesetzesvorschlag, die nun noch formal vom Europaparlament und den Mitgliedstaaten bestätigt werden muss. Der Chips Act schaffe die Grundlage für eine "wettbewerbsfähige Halbleiterindustrie" in Europa, schrieb von der Leyen auf Twitter. Damit werde die "digitale Widerstandsfähigkeit und Souveränität" des Kontinents gestärkt.

Die Chips werden derzeit zu einem großen Teil in Taiwan, China und Südkorea hergestellt. Vor dem Hintergrund chinesischer Drohungen gegen Taiwan war zuletzt die Sorge gewachsen, es könne zu einer ernsten Halbleiter-Krise kommen. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) warnte bei ihrem China-Besuch vergangene Woche vor "dramatischen Folgen" einer solchen Krise.

Bereits während der Corona-Pandemie hatte es weltweit Engpässe bei Halbleitern gegeben. In der Automobilindustrie mussten Unternehmen sogar die Produktion drosseln oder einstellen.

Die zuständige deutsche Grünen-Europaabgeordnete Henrike Hahn nannte die Einigung auf das Chips-Gesetz "zufriedenstellend". Aus dem EU-Budget sollen nach ihren Angaben 3,3 Milliarden Euro für den Ausbau der Industrie fließen. "Dies ist ein guter Schritt, aber wir müssen auf europäischer Ebene noch viel mehr tun", betonte sie.

Die Industrie selbst sieht die Pläne teils skeptisch. Als ein Problem gelten die langen Genehmigungsverfahren für den Bau von Anlagen, die teils mit Umweltschutz-Auflagen begründet sind. Hahn erklärte dazu, es sei ihr "gelungen, den Verweis auf die Einbeziehung von Umweltverträglichkeitsprüfungen in den Schnellgenehmigungen zu streichen".

Auch in Deutschland sind Halbleiter ein großes Thema: Erst Mitte Februar hatte die Bundesregierung eine Ausnahmegenehmigung erteilt, damit der Halbleiterhersteller Infineon mit dem Bau eines neuen Werkes in Dresden beginnen kann. Infineon will dort nach eigenen Angaben fünf Milliarden Euro investieren, "die größte Einzelinvestition in der Unternehmensgeschichte". Die Chip-Fertigung soll 2026 an den Start gehen und rund 1000 neue Arbeitsplätze schaffen.

Dafür strebt Infineon nach eigenen Angaben eine staatliche Förderung im Umfang von einer Milliarde Euro an. Die EU-Kommission muss dies genehmigen. Das Wirtschaftsministerium wartete das grüne Licht aus Brüssel jedoch nicht ab, um das Projekt zu beschleunigen.

"Halbleiter gehören zu den Schlüsseltechnologien und sind zentral für die Transformation", erklärte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) dazu. "Deshalb müssen wir uns im globalen Wettbewerb behaupten und sind als Bundesregierung bereit, Projekte massiv zu unterstützen."

M.Odermatt--BTB