Berliner Tageblatt - Trump meldet sich erstmals in Debatte um Visa für hochqualifizierte Einwanderer zu Wort

Die beiden Unternehmer hatten mit ihrer Forderung nach der Ausstellung von US-Visa der Kategorie H-1B für qualifizierte Fachkräfte eine heftige Debatte unter den traditionellen Anhängern der MAGA-Bewegung (Macht Amerika wieder großartig) losgetreten. "Ich habe immer an das H1-B-Programm geglaubt. Ich habe es viele Male genutzt", erklärte Trump nun in seinem ersten öffentlichen Kommentar zu der in dieser Woche entbrannten Debatte mit Blick auf Mitarbeiter in den zu seinem Familienimperium gehörenden Unternehmen.

Mit H-1B-Visa erhalten Ausländer offiziell die Erlaubnis, für bis zu drei Jahre in die USA einzureisen und dort zu arbeiten. Der Visa-Typ ermöglicht damit Unternehmen, ausländische Arbeitnehmer mit bestimmten Qualifikationen in die USA zu holen. Die Visa-Kategorie wird insbesondere vom Silicon Valley stark genutzt.

In der Vergangenheit hatte sich Trump noch gegen H1-B-Visa ausgesprochen, die er als "sehr unfair gegenüber unseren amerikanischen Arbeitern" bezeichnete. Während seiner ersten Amtszeit hatte er überdies einige Beschränkungen für diese Visa-Kategorie eingeführt, die dann aber später von der Regierung des scheidenden Präsidenten Joe Biden wieder aufgehoben wurden.

Tech-Milliardär Musk, der einst selbst mit einem solchen Visum aus Südafrika in die USA kam, wetterte am Freitag in seinem Onlinedienst X, das H-1B-Visum sei der Grund, "weshalb ich in Amerika bin, als eine der wichtigen Kräfte, die SpaceX, Tesla und Hunderte anderer Unternehmen aufgebaut haben". Am Donnerstag hatte der Tesla-Chef bei X erklärt, dass die Anwerbung von Spitzenkräften aus dem Ausland "für Amerika unerlässlich ist, um weiterhin zu gewinnen". Er kündigte sogar an, in dieser Frage "in den Krieg zu ziehen".

Musk und Vivek Ramaswamy, die in der Trump-Administration Posten als externe Berater für Regierungseffizienz übernehmen sollen, erklärten zudem, dass es aus ihrer Sicht in den USA nicht genügend hochqualifizierte Hochschulabsolventen gebe. Für zusätzlichen Zündstoff in der Debatte sorgte ein Post von Ramaswamy. Darin rechnet der milliardenschwere Unternehmer, der selbst Sohn indischer Einwanderer ist, mit einer "amerikanischen Kultur" ab, die aus seiner Sicht Mittelmäßigkeit gegenüber Spitzenleistungen vorzieht.

Viele Trump-Anhänger sehen sich nun in der Einwanderungsfrage hintergangen. Trumps ehemaliger Berater im Weißen Haus, der ultrarechte Scharfmacher Steve Bannon, prangerte am Freitag in einer Podcast-Sendung einen "Betrug der Oligarchen aus dem Silicon Valley" an, "um Arbeitsplätze der amerikanischen Bürger zu übernehmen".

Beim Thema Einwanderung setzt Trump auf die Umsetzung einer rigorosen Abschiebepolitik. Im Wahlkampf hatte er angekündigt, er werde bei einer Wiederwahl die größte Massen-Abschiebung von Migranten ohne Papiere in der US-Geschichte anordnen. Die Forderungen Trumps nach einer drastischen Begrenzung der Einwanderung waren nicht zuletzt ausschlaggebend für seinen Wahlsieg bei der Präsidentschaftswahl im November.

J.Horn--BTB