Berliner Tageblatt - Iranische Behörden blockieren Onlinenetzwerke in Reaktion auf Proteste

Die Zahl der bei den Protesten gestorbenen Menschen stieg unterdessen weiter an. Das iranische Staatsfernsehen berichtete am Donnerstag, seit Ausbruch der Proteste am Freitag vergangener Woche seien 17 Menschen gestorben. Nach Angaben der Organisation Iran Human Rights (IHR) mit Sitz in Oslo wurden sogar 31 Zivilisten getötet.

Laut dem Staatsfernsehen waren unter den Toten auch vier Mitglieder der Sicherheitskräfte. Nach Angaben iranischer Nachrichtenagenturen wurden drei Paramilitärs erstochen oder erschossen, nachdem sie mobilisiert worden seien, "um sich den Randalierern entgegenzustellen". Zu diesen Todesfällen kam es demnach in Maschhad im Nordosten, in Kaswin im Norden und Tabris im Nordwesten. Ein viertes Mitglied der Sicherheitskräfte sei in der südlichen Stadt Schiras gestorben.

Der Tod der 22-jährigen Mahsa Amini hatte eine landesweite Welle der Empörung und Proteste ausgelöst. Die junge Frau war vor einer Woche in der Hauptstadt Teheran von der Sittenpolizei festgenommen worden, weil sie das islamische Kopftuch offenbar nicht den strikten Vorschriften entsprechend trug.

Amini brach unter ungeklärten Umständen auf der Polizeiwache zusammen und starb drei Tage später im Krankenhaus. Laut Polizei hatte sie einen Herzanfall. Menschenrechtsaktivisten zufolge erlitt Amini einen tödlichen Schlag auf den Kopf.

Seitdem gab es laut iranischen Staatsmedien in etwa 15 iranischen Städten Proteste. Auf Videos in den Onlinenetzwerken ist zu sehen, wie Demonstrantinnen ihre Kopftücher abnehmen und verbrennen oder ihr Haar vor einer jubelnden Menschenmenge abschneiden. In Isfahan zerrissen Protestierende ein Transparent mit einem Bild des geistlichen Oberhaupts des Iran, Ayatollah Ali Chamenei.

Mit Instagram und Whatsapp wurde nun der Zugang zu den beiden meistbenutzten Apps im Iran blockiert. In den vergangenen Jahren hatten die iranischen Behörden bereits viele andere Plattformen wie Facebook, Telegram, Tiktok, Twitter und Youtube gesperrt. Auch sind die Internetverbindungen seit Beginn der Proteste deutlich verlangsamt.

IHR-Direktor Mahmud Amiri Moghaddam sagte der Nachrichtenagentur AFP, die Proteste könnten "vielleicht der Anfang einer großen Veränderung" im Iran sein. "Wir verfolgen die Situation der Menschenrechte und die Demonstrationen im Iran seit 15 Jahren, und ich habe die Menschen noch nie so wütend gesehen", sagte der Menschenrechtsaktivist.

Politiker aus westlichen Ländern hatten den Iran in den vergangenen Tagen zu einem Wandel aufgerufen. US-Präsident Joe Biden zeigte sich am Mittwoch in einer Rede vor der UN-Vollversammlung in New York mit den iranischen Frauen solidarisch: "Heute stehen wir hinter den tapferen Bürgern und den tapferen Frauen des Iran, die in diesem Augenblick demonstrieren, um ihre Grundrechte zu sichern."

Der iranische Präsident Ebrahim Raisi warf am Mittwoch in seiner Rede bei der UNO dem Westen vor, bei Frauenrechten mit "zweierlei Maß" zu messen.

J.Horn--BTB