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"Das Schlimmste verhindern": Hunderte Kulturschaffende warnen öffentlich vor AfD
Mehrere hundert Kulturschaffende haben in einem offenen Brief vor einem Erstarken der AfD gewarnt. Die Unterzeichnenden nahmen Bezug auf den Migrationsantrag der Union, dem am Vorabend die Stimmen der AfD zur Mehrheit verholfen hatten. Damit sei die "Brandmauer" der CDU nach rechts "eingerissen" worden, zitierte die Zeitschrift "Vogue" auf ihrer Internetseite aus dem Schreiben. Der Brief richtete sich an Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) sowie an die Abgeordneten von Union, FDP und BSW.
Unterschrieben haben den Brief unter anderem die Schauspieler Daniel Brühl, Jella Haase, Katja Riemann und Benno Fürmann. Sie sprechen darin von einer "dramatischen Situation, die viele lähmt". Alle könnten "einen essenziellen Teil beitragen", um "unsere Demokratie gegen faschistische Kräfte zu verteidigen". Künstlerinnen und Künstler müssten klarmachen, "dass wir eine der ersten Branchen sind, die betroffen sind, wenn die AfD und rechtes Gedankengut an Macht gewinnen".
"Wir, die Unterzeichnenden dieses offenen Briefes aus Kunst, Kultur, Medien und öffentlichem Leben, fordern die Abgeordneten von Union, FDP und BSW auf, von ihren verfassungswidrigen Plänen und jeglicher Art der gemeinsamen Sache mit der AfD umgehend Abstand zu nehmen", schreiben die Verfasser daher. Initiiert wurde das Schreiben von den beiden Schauspielern Jonathan Berlin und Luisa-Céline Gaffron.
Sie aktivierten nach eigenen Angaben ihr "gesamtes Netzwerk". Sie versuchten demnach, "all die Menschen des öffentlichen Lebens mit an Bord zu holen, deren Stimmen nun wirklich wichtig sind, um das Schlimmste in diesen Tagen noch zu verhindern."
Zu den weiteren Unterzeichnenden gehören auch unter anderem die Musikerinnen und Musiker Bela B, Johannes Oerding und Sabrina Setlur sowie die Moderatoren Joko Winterscheidt, Klaas Heufer-Umlauf und Ruth Moschner. Auch einige Autoren, Regisseure, Produzenten und Fotografen schlossen sich an.
Am Mittwochabend hatte die AfD im Bundestag erstmals einem Antrag der Union zu einer knappen Mehrheit verholfen. Dieser sieht eine deutliche Verschärfung der deutschen Migrationspolitik vor. Auch die FDP stimmte dafür, das BSW enthielt sich. Anschließend wurde vor allem Unions-Fraktionschef Merz heftig kritisiert, unter anderem von Abgeordneten von SPD und Grünen.
Rechtlich bindend ist der Antrag nicht. Anders ist das bei einem Gesetzentwurf ebenfalls zur Verschärfung der Migrationspolitik, den die Union am Freitag einbringen will. Auch hier hatte die AfD Zustimmung angekündigt, ebenso die FDP und das BSW. Mit Blick darauf hieß es in dem offenen Brief weiter: "Stimmen Sie gegen den Entwurf oder bleiben Sie der Abstimmung fern."
O.Bulka--BTB