Berliner TageBlatt - Prominente Mitglieder treten in Hessen aus AfD aus

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Prominente Mitglieder treten in Hessen aus AfD aus
Prominente Mitglieder treten in Hessen aus AfD aus / Foto: © AFP

Prominente Mitglieder treten in Hessen aus AfD aus

Zwei prominente Mitglieder der AfD Hessen sind aus der Landtagsfraktion und der Partei ausgetreten. Der Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2018, Rainer Rahn, warf der Fraktion in einer am Donnerstagabend verbreiteten Erklärung einen "antidemokratischen Geist" vor. Seine Partei habe sich von faktenbasierter und sachorientierter Politik abgewendet. Rahn zählt zu den Gründungsmitgliedern des hessischen Landesverbands. Auch der Abgeordnete Walter Wissenbach erklärte seinen Austritt. Die AfD-Fraktion führte die Austritte in einer Erklärung auf "persönliche Enttäuschung" zurück.

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Rahn und Wissenbach verbanden ihre Erklärungen mit scharfer Kritik am Kurs der AfD und an der Arbeit der Fraktion. Diese sei geprägt von "fachlicher Inkompetenz", schrieb der 70-jährige Rahn. Bereits zuvor hatte Rahn dem Fraktionsvorstand "Stasi-Methoden" vorgeworfen. Im Mai 2020 teilte die Fraktion ihrerseits mit, dass sie sich zunehmend von Rahn "entfremdet" habe. Eine Abstimmung über einen Ausschluss von Rahn aus der Fraktion hatte allerdings eine Mehrheit verfehlt.

Nur wenige Stunden vor Rahn hatte der Abgeordnete Wissenbach seinen Austritt erklärt. Er warf der Fraktion vor, sich "zu einer Versorgungsanstalt für in wirtschaftlichen Schwierigkeiten steckende, für normale Beschäftigungsverhältnisse außerhalb der Partei untaugliche Personen entwickelt" zu haben. Zudem kritisierte er die russlandfreundliche Haltung seiner Partei. Der Ton innerhalb der Fraktion sei schwer zu ertragen gewesen, erklärte er.

Wissenbach sorgte im Zuge einer Klage für Aufsehen. Er bezeichnete einen Fraktionskollegen in einer internen Mail als "stolzes Mitglied der Identitären Bewegung". Das Landgericht Frankfurt am Main wies eine Klage gegen Wissenbach auf Unterlassung ab. Die zuständige Zivilkammer entschied, dass die Aussage eine "zulässige Meinungsäußerung" sei.

Die Landtagsfraktion schrumpft mit den beiden Austritten nun auf 15 Mitglieder. Bei der Landtagswahl 2018 hatte die Alternative 19 Mandate erhalten, 18 davon wurden anschließend in die Fraktion aufgenommen.

Die AfD-Fraktion konterte die Vorwürfe am Freitag damit, dass die beiden Ausgetretenen "unabhängig von der Fraktion eigene Prioritäten" setzten. Sowohl Rahn als auch Wissenbach hätten im Oktober bei der Listenaufstellung für die Landtagswahl im Herbst 2023 erfolglos kandidiert. Die Fraktion warf ihnen vor, dass die Austritte "Ausdruck ihrer persönlichen Enttäuschung" über die verlorenen Abstimmungen seien. Ihre Vorwürfe bildeten nicht die Realität ab.

K.Brown--BTB