Berliner TageBlatt - Bundesregierung: "Menschenrechte stehen weltweit unter enormem Druck"

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Bundesregierung: "Menschenrechte stehen weltweit unter enormem Druck" / Foto: © AFP

Bundesregierung: "Menschenrechte stehen weltweit unter enormem Druck"

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Am internationalen Tag der Menschenrechte hat die Bundesregierung darauf aufmerksam gemacht, dass diese vielerorts missachtet werden. "Die Menschenrechte stehen weltweit unter enormem Druck", erklärte die Menschenrechtsbeauftragte Luise Amtsberg am Samstag in Berlin. Es müsse weltweit "unmissverständlich" klar gemacht werden, "dass Menschenrechtsverletzungen nicht straflos bleiben".

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"Die Räume, in denen die Zivilgesellschaft agieren kann, schrumpfen. Errungenschaften der Gleichberechtigung werden zurückgedreht und individuelle Rechte zugunsten kollektiver Gruppenrechte in Frage gestellt", erklärte Amtsberg zur aktuellen Situation. "Die Folgen des menschenverachtenden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, die mutige Protestbewegung in Iran oder die Debatte um die Fußball-Weltmeisterschaft in Katar sind nur drei Situationen, in denen Menschenrechte zu Recht auch in Deutschland breit diskutiert werden."

"Im kommenden Jahr dürften die menschenrechtlichen Krisen leider nicht weniger werden", sagte Amtsberg zudem voraus. Sie äußerte sich anlässlich des Tages der Menschenrechte, der jährlich am 10. Dezember begangen wird. Damit wird an die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen an diesem Datum im Jahr 1948 erinnert.

E.Schubert--BTB