Berliner TageBlatt - Mutmaßlicher chinesischer Spionage-Ballon über den USA sorgt für Eklat

China hatte kurz zuvor beteuerte, es handle sich um einen "zivilen" Ballon insbesondere für "meteorologische Zwecke", der versehentlich in den US-Luftraum geflogen sei. Der Überflug des Ballons von der Größe dreier Busse war am Donnerstag publik geworden. Der Ballon war nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums bereits vor einigen Tagen in den US-Luftraum eingedrungen und überflog unter anderem den Bundesstaat Montana im Nordwesten der USA.

"Ziel des Ballons ist ganz klar Spionage und sein aktueller Weg führt ihn über sensible Stützpunkte", sagte ein Pentagon-Vertreter. In der Region befinden sich unter anderem Luftwaffen-Stützpunkte und unterirdische Atomraketen-Standorte.

"Wir haben keinen Zweifel, dass der Ballon aus China kommt", hieß es weiter. "Wir ergreifen Maßnahmen, um uns gegen das Sammeln von sensiblen Informationen zu schützen." Allerdings sei die Gefahr nach Einschätzung des Pentagon nicht besonders groß. "Wir sind zu der Erkenntnis gelangt, dass dieser Ballon aus Spionage-Sicht nur eingeschränkte Fähigkeiten hat."

US-Präsident Joe Biden ordnete nach Entdeckung des Ballons den Angaben zufolge an, einen möglichen Abschuss zu prüfen. Verteidigungsminister Lloyd Austin und die Spitzen des Militärs hätten sich letztlich dagegen entschieden, weil bei einem Abschuss durch die herunterfallenden Teile zu viele Menschen am Boden gefährdet werden könnten.

Auch Kanada meldete die Sichtung eines Ballons. Kanadas Verteidigungsministerium verkündete, mit den USA bei der Verfolgung des Ballons zusammenzuarbeiten. Zudem werde ein "möglicher zweiter Vorfall" überprüft. Der US-Bundesstaat Montana grenzt an Kanada.

Das chinesische Außenministerium räumte am Freitag ein, dass der Ballon aus China komme. Es handle sich aber um ein "ziviles Luftschiff, das für Forschungszwecke genutzt wird, überwiegend für meteorologische Zwecke". Der Ballon sei wegen starken Windes von seinem Kurs abgekommen. "Die chinesische Seite bedauert das unbeabsichtigte Eindringen des Luftschiffs in den US-Luftraum aufgrund höherer Gewalt", erklärte das Außenministerium in Peking.

China hat in der Vergangenheit bereits Beobachtungsballons über die USA fliegen lassen. Es sei jedoch das erste Mal, dass ein Ballon sich so lang im US-Luftraum aufgehalten habe, sagte der Pentagon-Vertreter. Obwohl Satelliten und Flugzeuge Spionage-Ballons technisch überlegen sind, werden letztere nach wie vor zu Spähzwecken eingesetzt. Experten zufolge kosten Ballons weniger und können über lange Zeiträume in der Luft bleiben.

US-Außenminister Blinken hätte eigentlich am Sonntag und Montag politische Gespräche in Peking führen sollen. Ein US-Regierungsvertreter sagte jetzt, die Reise solle nachgeholt werden, wenn die "Bedingungen stimmen". Grundsätzlich wollten die USA die Kommunikationskanäle zum Rivalen aber offenhalten.

Die Spannungen zwischen China und den USA haben in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Dabei geht es unter anderem um den Konflikt um Taiwan und um Handelsfragen. In den vergangenen Monaten hatte es aber auch Zeichen der Entspannung gegeben. So trafen sich Biden und der chinesische Staatschef Xi Jinping im vergangenen November am Rande des G20-Gipfels in Indonesien. Biden betonte dabei, er wolle einen "energischen" Wettkampf mit China, aber "keinen Konflikt". "Ich will diesen Wettstreit verantwortungsvoll managen."

G.Schulte--BTB