Netanjahu will in Streit um Justizreform "Spaltung des Volkes" beenden / Foto: © AFP
-
BVB im Meister-Finale ohne Bellingham
-
Terzic in Tränen: "Gespürt, dass die Stadt es wollte"
-
Vier von zehn Deutschen waren mindestens ein Jahr lang nicht mehr bei der Bank
-
Zehntausende protestieren in Belgrad erneut gegen Waffengewalt und Regierung
-
Zwei Jugendliche bei Badeunfall in Hessen ertrunken
-
1:1 gegen Hoffenheim: Stuttgart muss in die Relegation
-
Ex-Präsident des Verfassungsschutzes musste neu Auto fahren lernen
-
Parlament in Texas stimmt für vorläufige Amtsenthebung von Justizminister
-
Salihamidzic: "Hätte gerne weitergemacht"
-
Hunderte deutsche Staatsbedienstete müssen Russland verlassen
-
Polizei schießt auf mit Schreckschusspistole bewaffneten Angreifer
-
Verhandlungen um Schuldenstreit in den USA auf der Zielgeraden
-
Wölfe verpassen Europa League
-
In Cannes treffen Gäste zur Preisverleihung des Filmfestivals ein
-
Cannes: Aki Kaurismäki bekommt für "Fallen Leaves" Preis de Jury
-
Zahlreiche deutsche Staatsbedienstete müssen Russland verlassen
-
Biden und Republikaner erzielen Grundsatzeinigung zur Abwendung von Zahlungsausfall
-
US-Medien: Biden und Republikaner erzielen Grundsatzeinigung im Schuldenstreit
-
Erste WM-Medaille seit 70 Jahren: DEB-Team im Endspiel
-
Roger Waters wirft Kritikern nach Konzert-Kontroverse "böswillige Angriffe" vor
-
Stichwahl um Präsidentenamt in der Türkei hat begonnen
-
Erneut große Demonstrationen gegen Justizreform in Israel
-
Breton: Twitter steigt aus Verhaltenskodex der EU gegen Desinformation aus
-
Bayern München trennt sich von Kahn und Salihamidzic
-
Buzzerbeater: Boston erzwingt Spiel sieben
-
Cannes: Justine Triet gewinnt Goldene Palme für Film mit Hüller in der Hauptrolle
-
Biden und Republikaner erzielen Grundsatzeinigung im US-Schuldenstreit
-
Bochum bebt: VfL schafft Klassenerhalt
-
Biden spricht mit Oppositonsführer McCarthy über Schuldenstreit
-
Chinesischer Flugzeugträger durchfährt in neuer Machtdemonstration Taiwanstraße
-
Westliche Staaten "besorgt" über Verlegung serbischer Soldaten an Kosovo-Grenze
-
Feuerwehr zieht abgerutschte Kuh mit schwerem Gerät aus der Ruhr
-
Historische Stichwahl um Präsidentschaft entscheidet über Zukunft der Türkei
-
Minister aus rund 60 Ländern beraten über Eindämmung von Plastikmüll
-
Musiala machts: Bayern entreißt Dortmund die Meisterschale
-
VfL-Coach Letsch hofft: "Relegation im Fernsehen anschauen"
-
Union Berlin erstmals in der Champions League
-
Löw adelt Hector: "Jonas hat eine große Gabe"
-
Eishockey-WM: DEB-Team gewinnt erste Medaille seit 70 Jahren
-
Niederlage in Leipzig: Schalke steigt aus der Bundesliga ab
-
Über 1500 Festnahmen bei Demo von Extinction Rebellion in Den Haag
-
Bericht: Zahl der Sperren wegen Glücksspielsucht seit 2020 mehr als vervierfacht
-
Sudanesischer Armeechef fordert Absetzung von UN-Gesandtem Perthes
-
Djokovic bedauert Nadals Karriereende
-
Eine Stadt trägt Trauer: Der BVB verspielt die Meisterschaft
-
Bekannte pro-demokratische Partei in Hongkong löst sich auf
-
"Stolzer" Herrmann und Malizia brechen 24-Stunden-Weltrekord
-
1:2 in Frankfurt: Freiburg verpasst Königsklasse
-
Geschasster Kahn: FC Bayern untersagte Köln-Reise
-
Wichtige Regional- und Kommunalwahlen in Spanien
Netanjahu will in Streit um Justizreform "Spaltung des Volkes" beenden
Im von heftigen Protesten begleiteten Streit um die Justizreform in Israel hat Ministerpräsident Benjamin Netanyahu angekündigt, die "Spaltung des Volkes" beenden zu wollen. Er wolle die von seiner Regierung geplante Reform voranbringen, sagte er am Donnerstagabend in einer Fernsehansprache. Es müsse aber alles getan werden, um einen sowohl für Befürworter als auch für Gegner akzeptablen Kompromiss zu finden.
"Wir können nicht erlauben, dass eine Meinungsverschiedenheit, sei sie auch noch so stark, unsere gemeinsame Zukunft gefährdet", sagte Netanjahu. "Die Gegner der Reform sind keine Verräter, die Befürworter keine Faschisten." Er wolle alles tun, "um die Gemüter zu beruhigen und die Spaltung des Volkes zu beenden".
Die umstrittenen Pläne der ultrarechten Regierungskoalition zielen darauf ab, die Befugnisse der Justiz drastisch einzuschränken. Kritiker fürchten eine Aufhebung der Gewaltenteilung und damit eine Aushöhlung der Demokratie. Seit elf Wochen gibt es in Israel Massenproteste gegen das Vorhaben. Auch am Donnerstag demonstrierten wieder zehntausende Israelis in mehreren Städten des Landes gegen die Regierungspläne. Dabei kam es erneut auch zu Zusammenstößen von Demonstranten mit Sicherheitskräften, in Tel Aviv setzte die Polizei Wasserwerfer ein.
jes
D.Schneider--BTB