Berliner TageBlatt - Proteste in Israel nach Entlassung von Verteidigungsminister Galant

Mit ihrem Protest reagierten sie auf die Entlassung Galants, der zuvor vom umstrittenen Vorhaben der ultrarechten Regierungskoalition zum Umbau der Justiz abgerückt war und eine Unterbrechung des Gesetzgebungsverfahrens gefordert hatte. Daraufhin war Galant, ein Parteifreund von Regierungschef Benjamin Netanjahu, am Sonntagabend entlassen worden.

Die Demonstranten steckten ein Sofa in Brand, an verschiedenen Orten brannte Holz. Nach Angaben der Polizei wurden auch Reifen angezündet. Die Demonstrierenden schwenkten die israelische Flagge und forderten den Rücktritt Netanjahus, indem sie "Bibi hau ab!" skandierten.

Der israelische Generalkonsul in New York, Asaf Zamir, legte aus Protest gegen die Entlassung Galants sein Amt nieder. Die Entlassung sei "eine gefährliche Entscheidung" gewesen, erklärte Zamir im Kurzbotschaftendienst Twitter. Der Vorgang habe ihn zu der Einsicht gebracht, dass er "diese Regierung nicht länger repräsentieren kann".

Auch in anderen Städten Israels gab es in der Nacht Proteste. Demonstrierende versammelten sich vor der Residenz Netanjahus in Jerusalem sowie in der nördlichen Stadt Haifa und in Beer Scheva im Süden des Landes.

Die Pläne der ultrarechten Regierungskoalition zum Umbau der Justiz in Israel sorgen seit Wochen für Massenproteste. Sie zielen darauf ab, die Befugnisse der Justiz und des Obersten Gerichts einzuschränken und die Stellung des Parlaments und des Ministerpräsidenten zu stärken.

Netanjahu, gegen den ein Prozess wegen Korruption anhängig ist, stellt die Reform als notwendig dar, um das Gleichgewicht in der Gewaltenteilung wiederherzustellen. Kritiker befürchten hingegen eine Aufhebung der Gewaltenteilung un eine Aushöhlung der Demokratie in Israel.

K.Thomson--BTB