Marathonsitzung der Koalitionsspitzen nähert sich dem Ende / Foto: © AFP
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Marathonsitzung der Koalitionsspitzen nähert sich dem Ende
Rund 17 Stunden nach Beginn des Treffens der Koalitionsspitzen zeichnet sich ein Ende der Beratungen ab. Das Ende sei absehbar und es gebe auch "ein gutes Ergebnis", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin. Auf eine Frage nach dem Zustand der Koalition entgegnete Hebestreit: "Die Regierung läuft und funktioniert." Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werde wie geplant am frühen Nachmittag mit mehreren Ministerinnen und Ministern zu Regierungskonsultationen in die Niederlande aufbrechen.
Die Spitzen der Koalitionsparteien SPD, Grünen und FDP hatten am Sonntagabend gegen 18.30 Uhr ihre Beratungen im Kanzleramt aufgenommen. Ziel war es, sich auf eine gemeinsame Position in wichtigen Streitfragen zu verständigen. In der Sitzung des Koalitionsausschusses ging es nach Angaben aus Koalitionskreisen um den beschleunigten Ausbau der Infrastruktur und um Gesetze zum ökologischen Umbau von Wirtschaft und Energieversorgung.
Die Beratungen darüber zogen sich durch die ganze Nacht. Auf die Frage, ob die Teilnehmer des Ausschusses in der Nacht Gelegenheit zum Schlafen gehabt hätten, sagte Regierungssprecher Hebestreit: "Mir sind keine Übernachtungsmöglichkeiten im Kanzleramt bekannt." Allerdings könne es sein, "dass sich mal jemand auf einen Sessel zurückgezogen hat".
C.Meier--BTB