Berliner Tageblatt - Städtetag fordert von der "Ampel" klare Vorgaben bei der Wärmewende

Die Wärmewende erfordere langfristige Planung in den Kommunen, betonte Dedy. "Die Städte müssen verlässliche kommunale Wärmepläne aufstellen können, in denen sie definieren, in welchem Gebiet welche Art der Wärmeversorgung Sinn macht. Das geht nicht, wenn der Bund keine klare Richtung vorgibt."

Die Städte könnten es sich nicht leisten, dass in der Regierung "zu wichtigen Themen immer wieder neuer Koalitionsstreit aufflammt, ein Gesetz erst in letzter Minute kommt und am Ende der Bund davon ausgeht, dass die Städte es schon richten werden", mahnte Dedy.

Die Spitzen der Ampel-Koalition wollen am Dienstagmorgen nach einer Unterbrechung ihre Gespräche wieder aufnehmen. Am Montagnachmittag hatte sich die Runde nach fast 20 Stunden Beratungen vertagt, weil Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und mehrere Kabinettsmitglieder zu Regierungskonsultationen in die Niederlande reisten. Scholz sprach nach der Vertagung aber von "sehr guten Fortschritten" in den Gesprächen.

I.Meyer--BTB