Scholz stellt sich im Bundestag Fragen der Abgeordneten / Foto: © AFP/Archiv
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Scholz stellt sich im Bundestag Fragen der Abgeordneten
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt sich am Mittwoch im Bundestag (Plenarsitzung ab 13.00 Uhr) ein weiteres Mal den Fragen der Abgeordneten. Dabei dürften die Ergebnisse der Mammutsitzung des Koalitionsausschusses vom Sonntag, Montag und Dienstag eine wichtige Rolle spielen. In der Regel steht der Bundeskanzler den Abgeordneten drei Mal im Jahr Rede und Antwort in der Regierungsbefragung.
Im Anschluss ist eine Aktuelle Stunde auf Antrag der Koalitionsfraktionen zu den russischen Kriegsverbrechen im ukrainischen Butscha vor etwa einem Jahr und deren strafrechtlicher Ahndung vorgesehen. Am Nachmittag entscheidet der Bundestag zudem über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes Sea Guardian im Mittelmeer.
M.Ouellet--BTB