Berliner TageBlatt - Union wirft Scholz im Bundestag Aufweichen von Klimaschutz vor

Es gehe vielmehr darum, das Klimaschutzgesetz für die Zukunftsperspektive der Klimaneutralität 2045 "weiterzuentwickeln", sagte Scholz. Auch sei es nicht so, dass es keine Jahresziele mehr geben solle, vielmehr werde weiterhin "jedes Jahr geguckt", ob die Klimaziele für 2030 erreicht werden könnten. Künftig solle alle zwei Jahre geprüft werden, ob Abweichungen so groß seien, "dass wir nachsteuern müssen".

Zu den Plänen der Regierung für einen Umstieg auf umweltfreundlichere Heizungen sagte Scholz: "Das wird eine unbürokratische, einfache Regelung sein, die viele unterschiedliche Sachverhalte berücksichtigt, aber gleichzeitig im Blick hat: 2045 will unser Land CO2-neutral sein." Zugleich würden die "Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst genommen" und Förderprogramme für den Einbau neuer Heizungen vorbereitet.

Dabei geht es um die ab 2024 vorgesehene Verpflichtung, wonach neu eingebaute Heizungen zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden sollen. Alternativ soll unter anderem auch eine Perspektive auf den Betrieb mit Wasserstoff anerkannt werden.

J.Horn--BTB