Berliner TageBlatt - Tausende Portugiesen demonstrieren für bezahlbare Wohnungen

"Ich lebe in ständiger Angst, dass mein Vermieter mir eine brutale Mieterhöhung ankündigt", sagte Ana Reis da Silva, eine 32-jährige Anwältin, die seit rund zehn Jahren in der portugiesischen Hauptstadt lebt.

"Die Mieten müssen bezahlbar bleiben", forderte der 72-jährige Rentner Martinho Faias Parreira. Er wohnt in einer Sozialwohnung in Lissabon, deren Miete ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen ist.

Die Demonstrierenden forderten "ein in der Verfassung verankertes Recht auf eine Wohnung für jeden", wie die Bewegung Tür an Tür erklärte, die mit anderen Verbänden zu den Demonstrationen aufgerufen hatte.

Angesichts der Krise auf dem Wohnungsmarkt hat die portugiesische Regierung am Donnerstag einen Plan gebilligt, der die Zahl verfügbarer Wohnungen erhöhen soll - in einem Land, in dem 730.000 Unterkünfte leer stehen oder abbruchreif sind.

Eine der zentralen Maßnahmen der Regierung ist ein Stopp der Vergabe sogenannter Vergoldeter Visa, die reichen Investoren ein Aufenthaltsrecht gewähren. Damit soll die Immobilienspekulation eingedämmt werden.

Nach Angaben der europäischen Statistikbehörde Eurostat haben die Kaufpreise für Immobilien in Portugal zwischen 2010 und 2022 um mehr als 75 Prozent angezogen, während die Mieten um fast 25 Prozent stiegen.

Der Wohnungsplan der Regierung sieht zudem Steuervorteile für Eigentümer vor, die Ferienwohnungen auf dem Wohnungsmarkt anbieten, und Steuervorteile auf dem Mietmarkt. Außerdem sollen Wohnungen in Großstädten, die seit mehr als zwei Jahren leer stehen, auf dem Immobilienmarkt angeboten werden.

Hinzu kommen Maßnahmen zur Unterstützung von Familien, die unter den gestiegenen Mieten ächzen, und Ratenzahlungen für Immobilienkredite.

J.Bergmann--BTB